Jahr: 2016

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Reduzierung der Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Reduzierung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen im Ergebnishaushalt bei den Konten 60, 61 sowie 67 – 69, Aufwendungen für Sach – und Dienstleistungen, den Haushaltsansatz um 4% ( entspricht 272.100 € ) zu reduzieren: Haushaltsansatz: 6.530.400 € anstatt 6.802.500 €  Begründung:

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Reduzierung HH-Ansatz Ankauf TelefonanlageGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Reduzierung HH-Ansatz Ankauf Telefonanlage

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0101030, Teilfinanz- haushalt EDV und Kommunikation, Nr. 26 , Ankauf Telefonanlage, folgende Haushaltsansätze anzusetzen: Auszahlung für Ankauf Telefonanlage 75.000 € anstatt 120.000 €  Begründung: Der Ansatz für den Ankauf einer Telefonanlage von

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Erhöhung Zuschuss FastnachtsumzugGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Erhöhung Zuschuss Fastnachtsumzug

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0410010, Kulturwesen, Heimatpflege, Musikpflege bei dem Konto 71 unter Punkt c ) Sonstiges, folgende Haus- haltsansätze anzusetzen: Zuschuss Fastnachtsumzug : 6.000 € anstatt 3.500 €  Begründung: Die IG Fastnachtsumzug richtet jährlich den

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Planungskosten ÖPNV Konzept InnenstadtGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Planungskosten ÖPNV Konzept Innenstadt

Beschlussvorschlag: die SPD-Stadtverordnetenfraktion und die CDU-Stadtverordnetenfraktion beantragen 30.000,– € Planungskosten für ein ÖPNV-Konzept für die Innenstadt in den Haushalt 2017 einzustellen. Deckungsvorschlag: Reduzierung der Haushaltsstelle Produkt 0101030, Teilhaushalt 1, S. 089: Ankauf einer Telefonanlage (120.000,– €).  Begründung: Die Innenstadtlinien der

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Personalaufstockung Baubetriebshof + Öffentliche Sicherheit und OrdnungGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU-Stadtverordnetenfraktion Personalaufstockung Baubetriebshof + Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Stellenplan Teil B I, Arbeitnehmer, im Teilhaushalt 1, Produkt 0101110, Baubetriebshof und im Teilhaushalt 2, Sicherheit und Ordnung, Produkt 0202010, Öffentliche Sicherheit und Ordnung nachfolgend zu ändern: 1. Baubetriebshof: 41 Stellen anstatt 39 Stellen