Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Stellenplan Teil B I, Arbeitnehmer, im Teilhaushalt 1, Produkt 0101110, Baubetriebshof und im Teilhaushalt 2, Sicherheit und Ordnung, Produkt 0202010, Öffentliche Sicherheit und Ordnung […] ...
Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen im Ergebnishaushalt bei den Konten 60, 61 sowie 67 – 69, Aufwendungen für Sach – und Dienstleistungen, den Haushaltsansatz um 4% ( entspricht 272.100 € […] ...
Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0101030, Teilfinanz- haushalt EDV und Kommunikation, Nr. 26 , Ankauf Telefonanlage, folgende Haushaltsansätze anzusetzen: Auszahlung für Ankauf Telefonanlage 75.000 € anstatt 120.000 […] ...
Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0410010, Kulturwesen, Heimatpflege, Musikpflege bei dem Konto 71 unter Punkt c ) Sonstiges, folgende Haus- haltsansätze anzusetzen: Zuschuss Fastnachtsumzug : 6.000 € […] ...
Beschlussvorschlag: die SPD-Stadtverordnetenfraktion und die CDU-Stadtverordnetenfraktion beantragen 30.000,– € Planungskosten für ein ÖPNV-Konzept für die Innenstadt in den Haushalt 2017 einzustellen. Deckungsvorschlag: Reduzierung der Haushaltsstelle Produkt 0101030, Teilhaushalt 1, S. […] ...