Angesichts vieler beunruhigender Nachrichten möchten wir zum Jahresbeginn einen Wunsch an die erste Stelle rücken: Wir wünschen uns allen ein friedvolles Jahr 2025. Deshalb möchten wir Willy Brand zitieren, der sagte: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ Wie wahr…
Wir wünschen Ihrer Familie, Ihren Freunden und Bekannten, uns allen eine gute Gesundheit, Glück und Zufriedenheit. Und wir wünschen uns allen eine Gesellschaft in der Mitmenschlichkeit nicht weiter durch Kommerz und Ellenbogendenken verdrängt werden.
Dazu gehört auch die Hoffnung und der Wunsch, dass mehr Menschen sich für Demokratie und Rechtstaatlichkeit engagieren und Hetzern und Demagogen entschieden entgegentreten. Denn wohl nur die wenigsten von uns hätten das noch vor Jahren gedacht: Unsere Demokratie ist bedroht. In Deutschland und leider auch vielen anderen Länder werden demokratische Errungenschaften bekämpft und stehen Meinungs- und Pressefreiheit, ja sogar demokratische Wahlen unter Druck. Nationalistische Demagogen verbreiten Hass und Hetze und gehen mit einfachen Parolen auf Stimmenfang. Da gilt es gegenzuhalten!
Unsere Partei wurde 1863 in Leipzig gegründet, um in Deutschland soziale Ungerechtigkeit zu beseitigen, um Ausbeutung, Unterdrückung und Gewaltherrschaft zu beenden und Frieden und Demokratie sicherzustellen. Das ist unser unverwechselbares Markenzeichen und darauf kann man sich verlassen.
Die Bundestagswahl am 23. Februar ist deshalb auch eine Entscheidung darüber, ob
Aber als zentraler Maßstab für alle im Jahr 2025 zu treffenden Entscheidungen gilt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: es soll und muss gerecht und sozial zugehen. Das ist das entscheidende Kriterium. Das gilt für alle Ebenen der Politik.
Auf Bundesebene steht mit der Bundestagswahl am 23. Februar eine zentrale Entscheidung an, wie es in den nächsten Jahren weitergeht. Die Ampel ist am Egoismus, kalter Berechnung und – mit Verlaub – der Verlogenheit der FDP gescheitert, obwohl sie in schwieriger Krisenzeit mit den Folgen der Pandemie, Krieg in Europa, explodierender Energiekosten und Klimakrise durchaus richtige Entscheidungen traf. Wir stehen nun mitten in einem Bundestagswahlkampf. Mit Olaf Scholz haben wir jedenfalls eine Person, die für soziale Gerechtigkeit und Besonnenheit steht.
Unser Wahlprogramm ist eine sehr gute Grundlage, um Deutschland in die Zukunft zu führen, weil soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft in Einklang gebracht werden. Das unterscheidet sich von unserer Konkurrenz.
Wir jedenfalls wollen anders als Herr Merz den Mindestlohn erhöhen, die gesetzliche Rente weiterhin stabil halten, die Tarifbindung stärken und halten nicht die Reichen für „die Leistungsträger“ in unserer Gesellschaft sondern die vielen Millionen Menschen, die tagtäglich ihrer Arbeit nachkommen, für ihre Familie da sind und den sozialen Zusammenhang pflegen. Aus den Privatflugzeug von Herrn Merz ist das natürlich schwierig zu erkennen.
Ein Wort noch zu uns in Heppenheim: Nicht alles kann eine Stadt, kann die Kommunalpolitik – gerade in diesen finanziell schwierigen Zeiten – regeln und sicherstellen. Aufgabe der Kommunalpolitik wird es aber auch 2025 sein, so gute Bedingungen zu schaffen, damit die Heppenheimer und Heppenheimerinnen weiterhin Stolz auf ihre Stadt sein können. Dies und die Vorgabe, dass es sozial gerecht zugehen muss, sind Maßstab unseres Handels als Heppenheimer SPD.
Engagierte Demokraten, wie wir es in der Heppenheimer SPD sind, kämpfen seit mehr als 100 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Das ist Anspruch und Ansporn zugleich.
Wir wünschen Ihnen allen ein gutes Neues Jahr und alles erdenklich Gute für 2025.
Norbert Schmitt
(Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Heppenheim)