Anfrage Straßenbaumaßnahmen GrabenAnfrage Straßenbaumaßnahmen Graben

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die Neugestaltung des Grabens wurde insbesondere im Bereich des Wormser Tors in einer Form ausgeführt, die grundlegend von der Planung, die in einer Vielzahl von Sitzungen der städtischen Gremien und der beteiligten Bürger beschlossen wurde, abweicht.

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion bittet daher, die folgende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um schriftliche Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des BUS weiter zu leiten:

  1. Wann, durch wen und in welcher Form hat die Denkmalbehörde die beschlossene Gestaltung gerügt?

  2. Welche Stellungnahme der Planer erfolgte hierzu? War von diesen im Vorfeld der Planung der Denkmalschutz mit einbezogen worden? Wenn ja: Welche Stellungnahme war gegenüber den Planern abgegeben worden?

    Wenn nein: Warum nicht?

  3. Wann hat der Magistrat die Änderung der Durchführung beschlossen?

  4. Aus welchen Gründen wurden die städtischen Gremien vor der Änderung der Durchführung nicht gehört und dort eine neue Beschlussfassung herbeigeführt?

G. Kurz-Ensinger
Fraktionsvorsitzende