Anfrage
Straßeninstandhaltung
Der Magistrat wird gebeten schriftlich Auskunft zu folgenden Fragen zu geben:
1. Welche technisch anerkannten Möglichkeiten gibt es, um die Lebensdauer von Straßen zu erhöhen (z.B. Asphaltarmierung, Dünnschichtbeläge etc.)?
2. Wie werden diese Möglichkeiten seitens des Magistrats im Hinblick auf Kosten und Erhöhung der Lebensdauer von Straßen bewertet?
3. Welche Straßen in Heppenheim kommen für solche Maßnahmen in Betracht?
4. Welcher finanzielle Aufwand jährlich sollte für die Durchführung solcher Maßnahmen vorgesehen werden, reichen die bisher zur Verfügung gestellten Mittel aus?
5. Welche Maßnahmen werden 2009 durchgeführt, welche sind für 2010 geplant? Es wird gebeten, hierzu die Prioritätenliste vorzulegen.
Begründung:
Das Heranziehen von Anwohnern zu Straßenbeiträgen wird von den Betroffenen oftmals als ungerecht empfunden. Die teilweise erheblichen Beträge belasten die Betroffenen stark. Das Kommunalabgabengesetz sieht jedoch zwingend vor, dass bei einem Um- und Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen, der über die Straßenunterhaltung und die Straßeninstandsetzung hinausgeht, die Anwohner zu Beiträgen heranzuziehen sind.
Im Interesse der Akzeptanz sollte die Stadt alles wirtschaftlich Vernünftige unternehmen, um zuvor die volle Nutzungsdauer einer Straße auszuschöpfen. Straßenunterhaltung und die Straßeninstandsetzung sollen Vorrang genießen. Hierbei gibt es auf dem Markt unterschiedliche Anbieter mit den verschiedensten technischen Systemen, von denen manche zumindest umstritten sind. Außerdem ist eine Sanierbarkeit wohl durch Mindestanforderungen an den Unterbau nicht in jedem Fall gegeben und immer zeitlich begrenzt. Da auch die verfügbaren finanziellen Mittel begrenzt sind, sollten diesbezügliche städtische Entscheidung nachvollziehbar dargestellt werden. Dies soll die Beantwortung der Anfrage gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Kurz-Ensinger
Fraktionsvorsitzende