Antrag StadtbuslinienAntrag Stadtbuslinien

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die SPD-Stadtverordnetenfraktion bittet Sie, den folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung den zuständigen Ausschüssen sowie der Stadtverordneten-versammlung vorzulegen:
„Der Magistrat wird beauftragt, für den Haushalt 2009 die Möglichkeit der Einrichtung von Stadtbuslinien im Heppenheimer Stadtgebiet zu prüfen, die eine bessere ÖPNV-Erschließung sowohl der Weststadt als auch verschiedener Ortsteile (z.B. Hambach, Kirschhausen u.s.w.) anbieten. Insbesondere sollten im Prüfverfahren nicht nur die Kosten, sondern auch die hierfür fließenden Zuschüsse für den Betrieb abgefragt und dargestellt werden, welche den Aufwand für die Stadt im Netto erheblich reduzieren. In diese Berechnung sind auch die fortfallenden Kosten für die betroffenen Ruftaxi-Linien einzubeziehen.“

Begründung:
Die immer wieder dargestellten Kosten haben es bisher verhindert, dass sich die Stadtverordnetenversammlung dazu entschloss, Stadtbuslinien in Heppenheim einzurichten. Die Nachbarstadt Bensheim betreibt wiederum erfolgreich zwei städtische Buslinien, wobei eine von beiden sogar praktisch wie noch zwei weitere Linien (Liniensplittung) funktioniert. Recherchen bei der dortigen Verwaltung (welche ja wie in Heppenheim unter Sparzwang steht) ergaben, dass den Ausgaben auch erhebliche Einnahmen aus verschiedenen Quellen gegenüber stehen. Diese Erkenntnisse können auch in Heppenheim genutzt werden, wobei der Erfahrungstransfer durchaus eine Form der interkommunalen Zusammenarbeit darstellt.