Antrag XV-M 0805-600Antrag XV-M 0805-600

Am 12.09.2002 wurden in der Stadtverordnetenversammlung als Anlage zur Drucksachen-Nr. XV-M 0805-600 eine Tischvorlage des Bauamtes, aufgestellt am 11.09.02, mit den neuesten Kosten mit Datum 
04.09.2002 übergeben:
Summe: 7.836.850€, Bahn selbst: 3.240.816€, div. Zuschüsse bis zu 80%, Stadt: 1.159.978€
Nachdem aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung weiterer Informationsbedarf deutlich wurde, bat Stadtverordneter Reiners (SPD), bis zur nächsten Sitzung des BUS-Ausschusses ein Ablaufdiagramm mit entsprechenden Erläuterungen zu den Zahlen vorzulegen.

04.09.2002 korregierte Kostenaufstellung:
Summe: 7.836.850€, Bahn selbst: 3.240.816€, div. Zuschüsse bis zu 80%, Stadt: 1.159.978€

26.06.2002 eine Mitteilung (XV-M 0805-600) des Magistrates mit den neuesten Kostenberechnungen:
Summe: 7.297.169€, Bahn selbst: 2.977.000€, div. Zuschüsse bis zu 85%, Stadt: 1.670.352€

Bei der Sitzung der Stadtverordenetenversammlung am
14.02.2002 m stand die modifizierte Vorlage zur Debatte. Frau Stadtverordnete Geiger (SPD) beantragte, die Beschlußempfehlung nach dem 1. Absatz wie folgt zu ergänzen:
"Der Vorentwurf ist frühestmöglich den städtischen Gremien zur Beratung und Beschlußfassung zuzuleiten, so daß trotz dem engen Zeitrahmen eine Diskussion möglich bleibt."
Diesem Änderungsantrag wurde einstimmig (35) zugestimmt.

Anschließend rief Stadtverordnetenvorsteher Vock die vorliegende Drucksache einschließlich der vorstehend beschlossenen Ergänzung zur Beschlußfassung auf.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der von dem Planungsbüro Stadt, Land, Bahn vorgelegten Konzeption zur Neugestaltung des Bahnhofes Heppenheim – Umgestaltung der Bahnanlagen, Umbau und Neuordnung der Bereiche Bahnhofsvorplatz West und Bahnhofsvorplatz Ost, Einrichten eines neuen zentralen Omnibusbahnhofes, Um- und Ausbau der Kalterer Straße und Herrichten eines P+R-Platzes auf dem Gelände "Hamel" grundsätzlich zu.
Der Vorentwurf ist frühestmöglich den städtischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten, sodaß trotz dem engen Zeitrahmen eine Diskussion möglich bleibt.
Die als Anlage beigefügte Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzungen und Einnahmeermittlungen des Büros Stadt, Land, Bahn, Stand Nov. 2001 werden als Grundlage für die Neugestaltungsmaßnahme zur Kenntnis genommen. Entsprechende weiter notwendige Haushaltsmittel werden zu gegebener Zeit bereitgestellt.
Die Maßnahme ist umgehend in Angriff zu nehmen. Die in den Haushaltsplänen veranschlagten Mittel ,Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, Ausbau Kalterer Straße‘ sind hierfür in Anspruch zu nehmen. Die Bezeichnungen im Haushalt sind entsprechend zu ändern.

11.12.2001 gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse BUS und HFW . Diskussion über einen Beschlussvorschlag (XV-B 0485-600) des Magistrates mit anhängender Machbarkeits- und Konzeptstudie mit Stand Nov.2001 zur Modernisierung und Umfeldgestaltung des Bahnhofes Heppenheim:
Summe: 6.203.100€, Bahn selbst: 3.335.000€, div. Zuschüsse: 2.868.100€, Stadt: 623.500€

Am
19.11.2001  entstand das Ergebnisprotokoll einer Sitzung der Fa."Stadt-Land-Bahn" und dem Heppenheimer Bauamt über die Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des "Bahnhofquartiers".
Geschätzte Kosten gesamt höchstens 10.900.000 DM = 5.573.000 €, 
anteilige Kosten für die Stadt ca. max.800.000 DM= 410.000 € verteilt auf 5Jahre