KREIS BERGSTRASSE. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Bergstraße und die Vorsitzenden der 22 Ortsvereine habe
– wie kurz berichtet – die hessische Landtagswahl bewertet.
Sie sprechen von einem „hervorragenden Ergebnis“, das allerdings eine Regierungsbildung zu einem fast unlösbaren Problem werden lasse.
Der Grund für das gute Abschneiden sei in der Person der Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gesehen worden. „Der einzige Wehmutstropfen ist die Wahlbeteiligung“, so Christine Lambrecht, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bergstraße. Hier gelte es, die Gründe zu analysieren. Auf Unverständnis stieß das Rätselraten um eine mögliche Koalition. „Die SPD hat klare Koalitionsaussagen getroffen“, sagte Lambrecht. „Weder eine Große Koalition noch ein Bündnis mit den Linken ist denkbar“, sagte auch Norbert Schmitt, Bergsträßer Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der hessischen SPD.
Für die Bergsträßer SPD sei klar, dass die FDP ihre Verantwortung am Staat wahrnehmen und sich bewegen müsse. „Man kann nicht erst als Verhinderer eines sogenannten Linksbündnisses um Wählerstimmen werben und sich dann aus der Verantwortung stehlen“ so wird Christine Lambrecht in einer SPD-Erklärung zitiert. Die inhaltlichen Überschneidungen mit der FDP seien jenseits von Wahlkampfrhetorik sogar groß, stellt auch Karin Hartmann fest, die wie Schmitt über die SPD-Landesliste wiedergewählt wurde.
„Die einzigen harten Auseinandersetzungen gäbe es in den Fragen Mindestlohn und Atomstrom“, sagte Schmitt – beides keine Fragen, die den Landtag betreffen. Schon im Ausbau der erneuerbaren Energien seien sich SPD und FDP grundsätzlich einig. „Der Versuch der FDP, Andrea Ypsilanti in ein Bündnis mit der Linkspartei zu zwingen, ist genauso durchsichtig, wie er erfolglos bleiben wird“, so Schmitt.
Kritisch betrachtet wurde der Einsatz der Wahlcomputer in Lampertheim und Viernheim. „Es ist auffällig, dass die Wahlbeteiligung hier überdurchschnittlich zurückgegangen ist“, stellte Lambrecht fest. Wahlhelfer hätten von starken Vorbehalten gegen die Computer berichtet. „Gerade nach den Vorwürfen der Manipulierbarkeit ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß“, berichtet Lambrecht.
Aus dem Starkenburger Echo vom 1.02.2008