Bericht der BUS Sitzung vom 15.04.2008

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Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am 15.04.2008

Die SPD wurde durch Dieter Schnabel, Edgar Reinerts, Natalie Manfroit und Sonja Guttmann vertreten.

Ein Hauptthema, dass sich durch die Sitzung zog, waren energiepolitische Themen.

Hierzu hatte die SPD einen Prüfantrag zur Energieversorgung der Stadt Heppenheim gestellt, der nach kleinen Änderungen einstimmig angenommen wurde.

Des weiteren hat die SPD einen Antrag gestellt, nachdem geprüft werden soll, ob, in welcher Form und mit welchen Kosten die Weinkosthalle zukünftig beheizt werden soll. Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Ein Antrag der CDU zum Thema Solarsatzung und eine Prüfantrag zum Thema „ Solar- und Photovoltaikanlagen auf den Gebäuden der Altstadt“ wurde durch die SPD unterstützt.

Ein weiterer Antrag der SPD zum Thema „ Überprüfung der Möglichkeiten – Einrichtung von Stadtbuslinien “ wurde einstimmig angenommen.

Einen breiten Raum nahm die Diskussion zur Bauleitplanung – hier Bebauungsplanverfahren „Nibelungenpark“ ein. In dieser Abstimmung haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion enthalten, da für uns nicht abschließend geklärt ist, ob der Mindestabstand der geplanten neuen Häuser zu den Nachbargrundstücken eingehalten wird.