Bericht der SKS Sitzung vom 16.09.2008Bericht der SKS Sitzung vom 16.09.2008

Zu 2. Ortstermin Seniorenresidenz Sankt Katharina
Der Leiter der Einrichtung führt den Ausschuss und interessierte Gäste durch die Einrichtung und erläutert das Raum und Betreuungskonzept, welches mit den zukünftigen Nutzern noch auf deren Wünsche hin abgestimmt werden soll.

Zu 3. Mitteilungen des Magistrats:
Der Bürgermeister beglückwünschte Sebastian Vettel zu seinem Erfolg

Die Arbeit am beauftragten Gutachten, zur Frage der Notwendigkeit von Änderungen in der Jugendarbeit der Stadt Heppenheim, gehe voran. Die SRH die den Auftrag erhalten habe arbeite sowohl qualitativ (Befragung an Jugendarbeit beteiligter Personen und Einrichtungen) wie quantitativ (Fragebogen an alle Kinder zwischen 8 und 13 Jahren in Heppenheim).
Das Ergebnis der Befragungen soll zu den Beratungen des kommenden Haushaltes vorliegen.

Die Arbeiten am Amtshof sollen bis Ende April 2009 beendet sein, für die Zeit der Arbeiten suche man mit den Nutzern eine Lösung, wie deren Raumwünsche berücksichtigt werden könnten.

Zu 4. Umgestaltung Spielplatz Frankfurter Straße
Stadtrat Wondrejz teilt mit, dass in die Planungen der Stadt die Anregungen der Anwohnerschaft eingeflossen seien.

Herr Burggraf vom Fachbereich Stadtplanung&Bauen stellt die Konzeption vor, er sagt zu die Anregung von Frau Netzer, auch ein wenig Sand für Kleinkinder vorzusehen, miteinzubeziehen.Stadtrat Wondrejz bittet den Ausschuss die Mittel für die Arbeiten freizugeben, dass die Arbeiten noch in 2008 erfolgen könnten.
Frau Ludwig bittet zum nächsten SKS um eine Aufstellung der für Spiellätze noch vorhandenen Mittel, dies sagt Herr Wondrejz zu.
Der Ausschuss stimmt einstimmig für die Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt und gibt so die Mittel für die Gestaltung des Spielplatzes Frankfurter Str. frei.

Zu 5. Entwurf der Nachtragssatzung 2008

Vor allem der  neuerliche Zuschussantrag der Starkenburgia zu ihrem Kunstrasenplatz stößt eine breite Diskussion an. In der Diskussion kommt klar zum Ausdruck, dass eine breite Mehrheit der Ausschussmitglieder, den Inhalt und die Art der Forderung der Starkenburgia ablehnt und mit einer Einstellung eines weiteren Zuschusses im Nachtragshaushalt nicht einverstanden ist. Es wird gefordert, dass eingehend und nachvollziehbar geprüft und dargelegt wird, warum die Stadt welche Maßnahme fördern solle.
In getrennter Abstimmung findet der Verwaltungshaushalt eine Mehrheit von 6 Ja-Stimmen, bei 4 Enthaltungen.

Der Vermögenshaushalt findet keine Zustimmung, da sich alle anwesenden Ausschussmitglieder der Stimme enthalten.

Zu 6. Verschiedenes
Frau Sutholt erinnert an die erbetene Information zum Thema „Tariftreue“, Stadtrat Wondrejz sagt dies für die kommende SKS-Sitzung zu.

Frau Ludwig fragt, ob es möglich sei die vorgesehenen Ganztagsplätze im Ketteler-Kindergarten durch  Mittagessen aus der nahe gelegenen Seniorenresidenz zu versorgen.

Stadtrat Wondrejz teilt hierzu mit, dass im Ketteler-Kindergarten eine Ganztagsbetreuung nicht vorgesehen sei, diese solle in der Immobilie Karlstraße eingerichtet werden.