Christine Lambrecht offensiv

0 Comments| 22:54
Categories:

Seit 2005 im Bundestag – 2009 noch einmal?

BENSHEIM. Die Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht bewirbt sich im Wahlkreis Bergstraße zum vierten Mal um das Direktmandat. Die SPD-Wahlkreiskonferenz hat die Juristin aus Viernheim mit großer Mehrheit nominiert. Im Bensheimer Bürgerhaus – dort, wo sich 1997 die damals 32 Jahre alte Außenseiterin mit ihrer Nominierung gegen den Favoriten Jochen Struwe durchsetzte – war sie am Mittwochabend die einzige Bewerberin. Für Lambrecht stimmten 74 Delegierten, sieben mit Nein, zwei enthielten sich der Stimme. Von insgesamt 128 Delegierten waren 85 nach Bensheim gekommen.

Die Plätze des Ortsvereins Biblis blieben aus formalen Gründen leer. Dort waren die Delegierten entgegen der Vorschriften des Wahlgesetzes bereits im Februar gewählt worden, so dass aus der Riedgemeinde niemand stimmberechtigt war.

Christine Lambrecht hat im Bundestagswahlkreis 188 das Direktmandat 1998 und 2002 gewonnen. 2005 zog sie über die SPD-Landesliste in den Bundestag ein. Für den 27. September 2009 hat sie sich zum Ziel gesetzt, ein weiteres Mal gegen den CDU-Mitbewerber Michael Meister zu gewinnen. Meister wurde am Freitag von seiner Partei zum Direktkandidaten nominiert.

Die vom Heppenheimer Bürgermeister Gerhard Herbert geleitete SPD-Wahlkreiskonferenz war überschattet von den Ereignissen in Wiesbaden. Wenige Stunden, nachdem sich der hessische Landtag aufgelöst hat, fiel es den Rednern zunächst schwer, Optimismus zu verbreiten. Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Karin Hartmann sprach von einem „bitteren Tag für uns alle“.

Bilanz nach zehn Jahren im BundestagIn ihrer einstündigen Rede zog Christine Lambrecht eine persönliche Bilanz nach zehn Jahren Bundestag. Dass sie 1998 gegen Kosovo-Krieg gestimmt hat, sich nach dem 11. September 2001 allerdings zum Ja hinreißen ließ, weil Bundeskanzler Gerhard Schröder den Afghanistaneinsatz mit der Vertrauensfrage verband, von all diesen Erfahrungen berichtete sie der Parteibasis.

Im weiteren Verlauf ihres Berichts profilierte sie sich als überzeugte Sozialpolitikerin und Bürgerrechtlerin. Mit ihrem Nein zum BKA-Gesetz hat sie dies vor wenigen Tagen gezeigt. Ebenso entschieden sind ihre Ansichten zur Energiepolitik: „Die SPD steht zum Atomausstieg“, sagte Christine Lambrecht in Bensheim.

„Wir haben nicht alles richtig gemacht. Aber wir haben etwas gewagt und viel bewegt“, dieses Fazit galt sowohl den sieben Jahren rot-grüner Bundesregierung, als auch den bisher drei Jahren großer Koalition. Sie sprach sich vor den Delegierten für gesetzliche Mindestlöhne und eine Weiterentwicklung der Hartz-IV-Gesetze aus. Auch um die Frage nach ihrer Einstellung zur Linkspartei drückte sie sich nicht. Sie ist gegen eine Ausgrenzung, hält es allerdings für unwahrscheinlich, dass es nach 2009 im Bundestag zu einer Zusammenarbeit mit der Linken kommt.

Diese Partei sei europafeindlich und fundamental pazifistisch. Das Sozialprogramm der Linken beschränke sich auf die Forderung „weg mit Hartz IV“. Auch für SPD-Verhältnisse ungewöhnlich viele Delegierte ergriffen nach der Lambrecht-Rede das Wort. Wolfgang Johannsen, Vorsitzender des Ortsvereins Bensheim, lobte die Abgeordnete und bekundete ihr seine Loyalität. Im gleichen Atemzug kündigte er am Mikrofon an, dass er mit Nein stimmen werden. Auch Christine Lambrecht sei als Mitglied des SPD-Landesvorstands in den vergangenen Wochen ihrer Führungsrolle nicht gerecht geworden, sagte Johannsen. Mit dieser Meinung blieb er in der Minderheit.

Julian Christ (Fürth), Vorsitzender der Bergsträßer Jusos, und Sven Wingerter, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wald-Michelbach, Joachim Ballweg jr. (Heppenheim) und die Landratskandidatin Katrin Hechler bekundeten ihre Solidarität mit der Abgeordneten. Karin Hartmann charakterisierte Christine Lambrecht als „bodenständig und bürgernah“.

Die Bundestagsabgeordnete zeigte in Bensheim, dass für sie zunächst der 18. Januar das wichtigere Datum ist. Sie motivierte die Basis, wie vor einem Jahr die sozialdemokratischen Inhalte im Landtagswahlkampf offensiv zu vertreten. „Wir kämpfen dann am besten, wenn uns die anderen schon aufgegeben haben“, sagte sie.

Aus dem Starkenburger Echo vom 20.11.2008