Entscheidung am 14. NovemberEntscheidung am 14. November

Erster Stadtrat: Stadtparlament kommt zu einer Sondersitzung zusammen – Kritik von SPD

HEPPENHEIM. Die Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung soll am 14. November (Montag) einen neuen Ersten Stadtrat wählen. Das bestätigte Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) gestern auf Anfrage. Die Sondersitzung sieht die Wahl als einzigen Tagesordnungspunkt vor. Am Mittwoch (2.) kommt der Wahlvorbereitungsausschuss zusammen, in dem die CDU-Fraktion die Mehrheit hat. Am Freitagabend endete die Bewerbungsfrist.

Wie zu erfahren war, haben einige Kandidaten eine Bewerbung abgegeben. Die Besetzung der Stelle ist politisch umstritten. Die SPD hatte sich für eine Streichung eingesetzt, um den defizitären Heppenheimer Haushalt mit 150 000 Euro jährlich entlasten zu können. Bürgermeister Herbert, bis zum 30. August dieses Jahres Erster Stadtrat in Heppenheim, versicherte, ohne hauptamtlichen Stellvertreter die Amtsgeschäfte führen zu können.

Die CDU/FDP-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung konnte jedoch einen Wahlvorbereitungsausschuss durchsetzen. „Es ist ein leidiges Thema. Es ist schon die zweite Sondersitzung dieses Jahr, die von der CDU angesetzt wird, um einen Ersten Stadtrat zu installieren“, sagte Herbert. In zwölf Tagen sollen sich die Fraktionen mit allen Bewerbern vertraut machen, obwohl gleichzeitig Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses anstehen. Dort gehe es um nichts geringeres als um den Haushalt 2006, kritisiert die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung.

Für die Sozialdemokraten steht fest, dass die Stelle nur pro forma ausgeschrieben worden sei. Die CDU habe sich schon lange auf ihren Kandidaten, „mit richtigem Parteibuch“, festgelegt und wolle diesen schnell im Rathaus sehen. Ob die anderen mitspielen, kümmere wenig, heißt es in der SPD-Erklärung. CDU-Fraktionschef Peter Lennert, Vorsitzender des Wahlvorbereitungsausschusses, erklärte auf Anfrage, dass seine Fraktion noch keinen Favoriten habe. „Es sind überraschender Weise einige hochkarätige Bewerber dabei“, sagte er.

Am Wochenende trifft sich die CDU zu einer Klausurtagung. Thema ist der Haushaltsplanentwurf 2006. Es darf davon ausgegangen werden, dass auch die Wahl des Ersten Stadtrats nicht außen vor bleibt.   dr