Entwicklung: SPD-Fraktionsvorsitzende weist Kritik des neuen CDU-Vorsitzenden zurück
,,Dass sich das Stadtbild der Kreisstadt Heppenheim in den vergangenen drei Jahren sehr zum Vorteil verändert hat, dürfte wohl auch den schärfsten Kritikern von Stadtverwaltung und Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) nicht entgangen sein.“ Das schreibt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriele Kurz-Ensinger in einer Pressemitteilung zu Vorwürfen des neuen CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Jürgen Semmler. Der ,,Halbe Mond“ als historisches Wahrzeichen im Zentrum der Kreisstadt werde gerade renoviert und bald mit neuem Leben erfüllt sein. Nicht zuletzt dem langen Atem des Bürgermeisters sei es zu verdanken, dass er – allen Vorwürfen zum Trotz – beharrlich gewartet habe, bis er mit Jürgen Streit den geeigneten Investor gefunden hatte. Kurz-Ensinger: ,,Die Stadt Heppenheim hätte ein solches Projekt wohl nie aus eigener Finanzkraft schultern können.“ Auf dem Daumschen Areal, in der Stadt als Schandfleck verrufen, entstand in moderner Architektur das Haus Katharina. Auch hier habe der Bürgermeister zur Einigung zwischen den damaligen Besitzern und den Investoren entscheidend beitragen und damit ein Scheitern verhindern. Was das Baugebiet Nordstadt II betreffe, seien sich zumindest die beiden großen Fraktionen von CDU und SPD bisher einig, dass dies ein langfristiges Projekt sei. Der CDU-FraktionsvorsitzendeHans-Peter Falter habe von einem Zeitraum von zehn Jahren gesprochen. Zurzeit entstünden im Bereich Am Tonwerk und der Gunderslache durch einen Bauträger Doppelhäuser für junge Familien. Was die Stadtentwicklung betreffe, sei die Stadt im übrigen sehr rührig: Auch die vom neu gewählten CDU-Stadtverbandchef vermisste interkommunale Zusammenarbeit sei schon lange Praxis. Zum Beispiel liefen aktuell zwei wichtige Förderprogramme: Zum einen Stadtumbau West. Hierzu erging im Frühjahr 2009 ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Dieses Programm steht unter dem Leitbild ,,Stadtumbau West – gemeinsam das Potenzial der einzelnen Kommune stärken“. Im Rahmen dieses Projekts sei eine interkommunale Gruppe entstanden, bestehend aus den Städten Heppenheim, Bensheim, Zwingenberg, Lorsch, Einhausen und Lautertal. Neu angelaufen sei auch das Förderprojekt des Wirtschaftsministeriums Hessen ,,Aktive Kernbereiche“ mit der Zielsetzung, das Herz der Städte, die Zentren, mit Vielfältigkeit und Lebendigkeit zu erhalten und weiter zu entwickeln.Dem Magistrat wurde inzwischen ein ganzheitliches Stadtmarketingkonzept für Heppenheim vorgestellt. Dass sich die Entwicklung des Gewerbegebietes Süd in der Tiergartenstraße verzögert habe, habe an dem von der CDU favorisierten Investor gelegen, der nicht zu Rande kam, und daran, dass bei einer Abstimmung in der Sache zwei Stadtverordnete der CDU als befangen galten und trotzdem an der Abstimmung teilnahmen. Dem Bürgermeister sei nichts anderes übrig geblieben, als das ganze Projekt noch einmal neu zu starten. Eine Zusammenlegung von Bauhöfen habe sich als wenig sinnvoll erwiesen, anders die Zusammenarbeit. Und die werde seit Jahren intensiv gepflegt: Vertreter der benachbarten Städte treffen sich regelmäßig, um gemeinsame Probleme, wie zum Beispiel die Streusalzknappheit in diesem Winter, besser in den Griff zu bekommen. Auch habe Bürgermeister Gerhard Herbert die Verwaltung neu strukturiert und damit effektiver gemacht. Man dürfe nicht vergessen, dass der Verzicht auf einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat in den zurückliegenden fünf Jahren der Stadt rund eine dreiviertel Million Euro erspart habe, so Kurz-Ensinger weiter. Die ,,neuen Wege“, die Semmler vorschlage, würden also schon lange gegangen. Kurz-Ensinger: ,,Vielleicht sollte der neue Chef des CDU-Stadtverbandes die Kommunikation mit seiner Partei und seiner Fraktion besser pflegen, bevor er mit zweifelhaften Vorwürfen an die Öffentlichkeit geht.“ Schwarzmalerei helfe wenig. Vielmehr sollten die Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten, um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu meistern. Kurz-Ensinger: ,,Vor allem nicht so, wie die CDU bei der Beratung des Haushalts 2010 vorgegangen ist. Dort hatte sie die von Semmler kritisierte Politik des Abwartens, Aussitzens und zuletzt sogar des Blockieren praktiziert.“
Aus dem Starkenburger Echo vom 17.02.2010
