Mitgliederversammlung des Ortsvereins fordert raschen Bau ortsnaher Windkraftanlagen
Die Mitgliederversammlung der Heppenheimer SPD am letzten Donnerstag (25. April 2012) fasste nach eingehender Beratung mit großer Einmütigkeit zwei wichtige Beschlüsse. Zum einen ging es um die Forderung, den Bau von ortsnahen Windkraftanlagen zügig voranzubringen. Zum anderen beschloss der Ortsverein, im Rahmen einer Initiative zur Förderung der Kultur in Heppenheim einen Kulturpreis zu stiften, der künftig jährlich verliehen werden und den Namen „Rolf-Geiger-Preis“ tragen soll.
Im Beschluss zur „Windkraft an der Bergstraße“ befürworten die Heppenheimer Sozialdemokraten ausdrücklich den Bau von Windrädern im Rahmen des Projekts Heiligenberg-Kesselberg und fordern den Ortsvereinsvorstand und die Stadtverordneten-Fraktion auf, „alle möglichen Schritte zu unternehmen um das Projekt voranzubringen.“ Falls andere beteiligte Kommungen – etwa Bensheim und Lautertal – noch Beratungsbedarf hätten, solle die Stadt Heppenheim in ihrem Gemeindewald „zügig“ vorangehen. Unter anderem gehe es auch um einen soziale Umgestaltung des bisher von vier Großkonzernen beherrschten Energiesektors. Um eine für die Bevölkerung bezahlbare Energieversorgung zu ermöglichen, müsse sie möglichst dezentral erfolgen. „Die Errichtung von riesigen Windparks an der Nordsee allein ist nicht ausreichend.“
Die beschlossene Initiative zur Förderung der Kultur in Heppenheim geht von der Überlegung aus, dass es in der Stadt Heppenheim eine bemerkenswerte Vielfalt kultureller Aktivitäten gibt. Groß sei die Zahl der Menschen, die sich auf die eine oder andere Weise daran beteiligen, heißt es dazu in einer Vorlage des Ortsvereinsvorstands, „sei es musikalisch, mit Theater und Kleinkunst, oder im Bereich der bildenden Künste.“ Als Träger kultureller Initiativen haben die Genossen unter anderen Schulen, Vereine, Volkshochschule, Kirchengemeinden, Veranstaltungsorte und ihr Management, aber auch herausragende Einzelpersonen ausgemacht. „All diese Aktivitäten tragen dazu bei, unsere Heimatstadt lebenswert zu machen und sie auch in der Konkurrenz der vielfältigen kulturellen Angebote im Ballungsraum Rhein-Main-Neckar attraktiv zu halten. Dies will der SPD Ortsverein unterstützen und ermutigen.“
Der „Rolf-Geiger-Preis“ – der erste lokal definierte Kulturpreis in Heppenheim – ist mit 500 Euro dotiert. Nach den vom Ortsverein ebenfalls beschlossenen „Statuten“ wird jährlich zusätzlich ein Förderpreis in Höhe von 200 Euro für Kinder und Jugendliche vergeben, die in verschiedenen kulturellen Bereichen herausragendes leisten. Die Preisgelder werden durch zweckgebundene Zuwendungen finanziert. Für die Mitarbeit in der Jury wurde neben Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Heppenheim auch der 1. Vorsitzende des Forums Kultur Heppenheim, Martin Fraune, gewonnen. Gisela Geiger, Witwe des Namensgebers Rolf Geiger, gehört der Jury ebenfalls an. Rolf Geiger, der im vergangenen Jahr leider früh verstorbene bekannte Heppenheimer Sozialdemokrat, war in vielen kulturellen Aktivitäten der Stadt engagiert. An sein Wirken soll durch den Namen des SPD-Kulturpreises erinnert werden.
Zustimmend nahm die Mitgliederversammlung des Ortsvereins auch kurze Berichte des Vorsitzenden Arne Pfeilsticker, der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Martina Hardt-Holler, des Vorsitzenden der AG 60plus Dieter Öhler und des Spechers der Jungsozialisten Maximilian Priem entgegen. Sonja Guttmann berichtete von der Mitgliederversammlung des Ortsbezirks HP-Mitte, wo dessen organisatorischer Übergang in den Ortsverein beschlossen worden war. Gabriele Kurz-Ensinger, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung beklagte unter anderem erneut den Umstand, dass Entscheidungen aus dem Rathaus derzeit „nur noch in wöchentlichen Kungelrunden mit der Koalition vorbereitet werden; uns gegenüber werden diese weder begründet noch geht man auf unsere Argumente ein.“ Auch über die Bedingungen des sogenannten „Schutzschirms“ und des Umgangs mit den dort geforderten „Einschnitten“ werde nicht informiert, obwohl das Land gerade dafür weitgehende Bürgerbeteiligung und „möglichst Beschlüsse mit Zwei-Drittel-Mehrheit fordert“. „Diese Art des undemokratischen Umgangs miteinander übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen.“
Pressemitteilung des SPD Ortsvereins Heppenheim vom 30.04.2012