SPD-Bergstraße: Unterbezirksvorstand zum „Winter-Wahlkampf“ bereit – Schmitt und Hartmann sollen am 2. November nominiert werden
BENSHEIM. Der SPD-Unterbezirk Bergstraße will einen ähnlich heißen Winter-Wahlkampf führen wie vor einem Jahr. Die Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht sagte am Samstag bei einer Pressekonferenz in Bensheim, sie sei erfreut darüber, wie engagiert die 22 Ortsvereine auf die neue politische Lage in Hessen reagierten.
„Jetzt erst recht“, so fasste der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt die Stimmung zusammen. Und die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Karin Hartmann sagte: „Es gibt keine Notwendigkeit, unser Wahlprogramm umzuschreiben.“
Lambrecht, Schmitt und Hartmann äußerten sich unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus Frankfurt, wo sie als Mitglieder des SPD-Landesvorstands an der Sitzung des SPD-Parteirates mitgewirkt hatten. Unmittelbar vor der Pressekonferenz hatte der Unterbezirksvorstand mit den Ortsvereinsvorsitzenden konferiert.
„Wir haben zunächst unseren Respekt für Andrea Ypsilanti bekundet und für die Arbeit, die sie in den vergangenen Monaten geleistet hat“, sagte Lambrecht. Der Unterbezirksvorstand habe sich auch dafür ausgesprochen, dass der SPD-Bezirk Südhessen ein Parteiausschlussverfahren gegen die vier Landtagsabgeordneten einleitet, die sich vor einer Woche gegen Ypsilanti gestellt und damit deren Wahl zur Ministerpräsidentin verhindert haben. Lambrecht sprach von den vier „Verrätern“ um Jürgen Walter, den bisherigen Stellvertreter der Parteivorsitzenden Ypsilanti. Dieses Amt hat Walter mittlerweile niedergelegt.
„Wir werden einen engagierten Wahlkampf führen“, sagte Christine Lambrecht in Bensheim. In einer Wahlkreiskonferenz sollen die bisherigen Bergsträßer Abgeordneten Norbert Schmitt (Heppenheim) und Karin Hartmann (Grasellenbach) am 29. November (Samstag) zu Direktkandidaten in den beiden Bergsträßer Wahlkreisen Ost und West nominiert werden. Das sieht der Vorschlag des Unterbezirksvorstands vor.
Lambrecht geht davon aus, dass es kein Problem ist, die Basis für den Wahlkampf zu mobilisieren. „Wir werden wie vor einem Jahr vor allem für unsere Inhalte kämpfen, von denen wir schon einige umgesetzt haben“, so die Unterbezirksvorsitzende weiter. Als Beispiele nannte sie die Abschaffung der Studiengebühren und Modifizierungen des G-8-Modells für Gymnasien. „Jetzt müssen die Bürger darüber entscheiden, wie es weitergehen soll.“
Lambrecht geht davon aus, dass sich der Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel bis zum Wahltermin 18. Januar auch im Kreis Bergstraße zeigen wird. Karin Hartmann beschrieb ihren Fraktionskollegen Schäfer-Gümbel als „wertkonservativen Linken, als Pragmatiker, Schaffer und Familienmenschen“. Von den vier Fraktionskollegen um Walter fühlt sich Karin Hartmann „menschlich enttäuscht“.
Laut Schmitt haben die Vier die Grundprinzipien der Solidarität und der Fairness verletzt. Die engen Beziehungen der Bergsträßer SPD zum Landesvorstand bleiben bestehen, denn anders als viele Kommentatoren erwartet hatten, steht Norbert Schmitt als Generalsekretär und damit einflussreicher SPD-Landespolitiker nicht zur Disposition.
Aus dem Starkenburger Echo vom 10.11.2008