Kein gutes ZeichenKein gutes Zeichen

Kommentar von Jürgen Reinhardt

Von „durchregieren“ keine Spur. 15 Mandate, muss Heppenheims CDU drei Wochen nach der für sie durchaus erfreulichen Kommunalwahl und eineinhalb Wochen nach der für sie noch erfreulicheren Stichwahl um das Bürgermeisteramt zur Kenntnis nehmen, reichen zwar, um stärkste Fraktion im Stadtparlament zu sein, das statt fünf jetzt sieben Parteien zählt. Bestimmende Kraft aber ist sie damit noch lange nicht.

In der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend ist deutlich geworden, was mit einer CDU-Fraktion passieren könnte, die glaubt, die Muskeln spielen lassen zu können. Denn zwar ist der auch in den anderen Fraktionen akzeptierte Horst Wondrejz ohne Probleme zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden.
Alle Wahlen danach aber ließen klar erkennen, dass die CDU künftig nur dann zum Zug kommt, wenn sie sich mit den anderen Parteien arrangiert. Besonders heikel: Bei zwei Abstimmungen konnten nur 14 der eigentlich vorhandenen 15 Stimmen mobilisiert werden – bei der Wahl zum Magistrat und bei der zum Vertreter für den Abwasserverband.
Kein gutes Zeichen für den Plan der CDU, ihrem neuen Bürgermeister Rainer Burelbach möglichst bald einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat an die Seite zu stellen. Der nämlich würde vom Stadtparlament gewählt und müsste mindestens 19 der 37 Stimmen auf sich vereinen. Eine Stimmenzahl, die die CDU theoretisch in einer Koalition mit FDP und FWHPINI erreichen – mit einem „U-Boot“ in den eigenen Reihen aber auch leicht verfehlen könnte.

Solidere Koalitionen – mit der Grünen Liste, die fünf Stadtverordnete stellt, oder mit der SPD, die elf Mandatsträger zählt – sind derzeit weder in Sicht noch wahrscheinlich. Und auch von lockereren Bündnissen, mit denen das eine oder andere Projekt umgesetzt werden könnte, kann vorläufig keine Rede sein. Der CDU wie ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Semmler kann derzeit nur geraten werden, mit der gebotenen Zurückhaltung in die neue, fünf Jahre währende Legislaturperiode einzusteigen.

Aus dem Starkenburger Echo vom 16.04.2011