Radwegenetz – Fraktionen wollen das Gleiche, aber Koalition will den Hut aufhaben
Obwohl offenbar alle Fraktionen die Verbesserung der Radwege-Infrastruktur im Sinn haben, gab es um zwei entsprechende Anträge Diskussionen: Die SPD forderte ein Konzept für ein Fahrradwegenetz in Heppenheim. Die Koalition aus CDU, FWHPINI und FDP im Grunde auch, nur anders.
Die Diskussion um ein Konzept zur Weiterentwicklung des Radwegenetzes in Heppenheim schwelt schon eine Weile. In ihrer Versammlung haben die Stadtverordneten nun eine Entscheidung getroffen. Mit 19 Ja- und acht Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen hat sich ein Antrag der Koalition aus CDU, FWHPINI und Benjamin Kramer (FDP) durchgesetzt.
Dieser sieht vor, das Radverkehrsnetz zu verbessern. Geschaffen werden soll ein zusammenhängendes Radverkehrsnetz „für alle Fahrtzwecke“ sowie „die Behebung von Problemstellen“. Diese wiederum sollen priorisiert werden. Als Grundlage dafür soll der Verkehrswegeplan dienen, den die Stadtverwaltung – nach zweijähriger Bearbeitungszeit – vor Kurzem vorgelegt hat. Darin sei eine Problemanalyse und Zielsetzung für den Radverkehr enthalten und das sei als Instrument ausreichend, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Semmler.
Diese Vorlage der Koalition war allerdings eine Reaktion auf einen Antrag, den die SPD bereits vor Wochen in die Ausschüsse gebracht hat. Die Sozialdemokraten wollten den Magistrat beauftragen, „ein Konzept für ein attraktives und umfassendes Radwegenetz zu erstellen und einzurichten“. Wo der Antrag der CDU vage bleibt, ist die SPD im Hinblick auf Verbesserungsvorschläge und Problemstellen sehr konkret geworden. So wollen die Sozialdemokraten unter anderem die Anbindung des Stadtzentrums an die durch Heppenheim führenden Fahrradwege wie den Radfernweg R 9 oder die verbesserte Erreichbarkeit der Stadtteile. Probleme sieht die SPD zum Beispiel zwischen der Bürgermeister-Kunz- und der Bürgermeister-Metzendorf-Straße, wo keine weitere Querung der Bahnlinie vorgesehen sei.
„Der Verkehrsentwicklungsplan reicht nicht aus“, so Jean Bernd Neumann. „Die Stadtteile sind in dem Plan überhaupt nicht enthalten.“ Auch das langfristige Ziel, eine Verbindung zwischen Bruch- und Jochimsee zu schaffen, fehle.
Der Verweis auf den Verkehrsentwicklungsplan war der Koalition jedoch wichtig, wie deren Vertreter in verschiedenen Sitzungen verdeutlicht haben. Doch auch, nachdem die Sozialdemokraten wohl konsenswillig ihren Antrag dahin gehend ergänzt haben, diesen miteinzubeziehen, konnten sich die Vertreter aus CDU, FWHPINI und FDP nicht zu einem „Ja“ durchringen. Der SPD-Antrag ist abgelehnt worden (17 Nein- und 15 Ja-Stimmen).
Vorboten des Wahlkampfs
Gabriele Kurz-Ensinger (SPD) kommentierte in Richtung Koalition: „Sie wollen nichts anderes als wir. Ihr Antrag macht nur Sinn, wenn man dazu sagt: Nächstes Jahr sind Wahlen“ – eine Anspielung auf die Kommunalwahl im März 2016.
Peter Müller (Grüne Liste): „Ich frage mich, warum man zwei Anträge braucht, die mehr oder minder das gleiche ausdrücken.“ Und zur CDU: „Entweder die Anträge liegen nicht weit auseinander, oder Sie wollen nicht, was Sie schreiben.“ Auch Ulrike Janßen (LIZ.Linke) wunderte sich. Sinngemäß fragte sie, wie zwei Anträge, die das Gleiche wollen, auf die Tagesordnung kommen konnten. Sie werde dem SPD-Antrag zustimmen, weil sie ihn für „richtig und wichtig“ halte. Die Koalition hingegen brauche ein „Leckerli für ihren Selbstwert“. In ihrem Antrag mache die CDU Minimalerkenntnisse aus dem Verkehrsentwicklungsplan zur Grundlage.
Aus dem Starkenburger Echo vom 17.06.2015