Kelch geht an Stadt vorbei?Kelch geht an Stadt vorbei?

Koch Affäre – Einzahlungsbeleg bewahrt vor Rückzahlung von 2 85 Millionen Euro

HEPPENHEIM. Der Kelch ist noch einmal vorübergegangen (?)an der Kreisstadt: Nachdem Bürgermeister Ulrich Obermayr am Mittwoch abend im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss noch die Befürchtung ausgesprochen hatte, dass Heppenheim in der sogenannten „Kochaffäre“ für einen Kredit in Höhe von 5,7 Millionen Mark (rund 2,85 Millionen Euro) von der Stadt Grenzach-Wyhlen geradestehen müsse, hatte sich diese Sorge am Donnerstag im Stadtparlament überraschend aufgelöst. Ein am gleichen Tag aufgetauchter Beleg bescheinigt den Heppenheimern, dass ein Betrag in gleicher Höhe als Kredit an die Stadt Leinen gegangen ist. Womit dieser Vorgang Plusminusnull ausgeht.

Aus dem Schneider ist Heppenheim damit noch nicht, wie Obermayr den Parlanentariern mitteilen musste. Allerdings hofft der Bürgermeister weiter darauf, dass sich Kreditnahmen und -vergaben die Waage halten: Insgesamt 58 Fälle sind in der Verwaltung bekannt, und ein großer Teil hiervon konnte bis zum Jahresende abgewickelt werden. Hierbei sind rund 20 Millionen Euro zwischen Heppenheim und den Kreditpartnern hin und her gegangen – und damit eine Menge drohender Prozesse abgewendet worden.

Trotzdem könnten nach derzeitigem Stand noch zwei, drei Verfahren auf Heppenheim zurollen: Unklarheiten gibt es beispielsweise bei Kreditgeschäften mit der Stadt Gießen oder Losheim im Saarland. Aber Obermayr ist zuversichtlich, wie bei den anderen Kreditgeschäften ohne den Gang vor ein Gericht auszukommen. Im Stadtparlament wies der Bürgermeister noch einmal darauf hin, dass es erklärtes Ziel der Stadt ist, die mit der Kochaffäre verbundenen Forderungen anderer Städte zügigst abzuwickeln, um sonst eventuell entstehende Zinsbelastungen zu vermeiden.

Wie berichtet sind von der Affäre bundesweit 350 Kreise, Städte und Gemeinden betroffen, die in den achtziger und neunziger Jahren Kreditgeschäfte über den damals in Bad Heilbrunn ansässigen Finanzmakler Hans-Jürgen Koch abgewickelt hatten. Koch hatte gegen Ende seiner Geschäftstätigkeit bei Kreditvermittlungen in sogenannten „Dreiecksverhältnissen“ zunehmend Geld in die eigene Tasche gewirtschaftet und sitzt inzwischen in Namibia in Auslieferungshaft.

Im Stadtparlament ist zwar inzwischen auch Kritik an den bundesweit üblichen, vom Gesetz aber nicht gedeckten Kreditgeschäften geübt worden. Trotzdem wurde im Dezember ein rekordverdächtiger Kreditrahmen zur schnellen Bewältigung der Affäre genehmigt: Bis zu 30 Millionen Euro können eingesetzt werden, um die Geschäfte nach einem entsprechenden Urteil des Verwaltungsgerichts vom vergangenen. Jahr „rückabzuwickeln“.    jr

Aus dem Starkenburger Echo vom 08.02.2003