Kommentar Verzockt

0 Comments| 21:04
Categories:

Bei der Mitgliederversammlung der Heppenheimer CDU vor einer Woche hatte der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Falter von einer zunehmend schwierigen Zusammenarbeit mit Bürgermeister Gerhard Herbert gesprochen.

Am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung konnte sich der Rathauschef mit SPD-Parteibuch dann aber gemütlich zurücklehnen und zusehen, wie sich die CDU selbst vorführte mit dem Ergebnis, dass aus der von den kleinen Fraktionen unterstellten „heimlichen Großen Koalition“ eine „Ganz Große Koalition“ wurde, die den Haushaltsplan für 2009 einstimmig verabschiedete.

So hatte Falter in seiner Haushaltsrede Anträge vorgelegt, die zuvor in den Fachausschüssen auch mit den Stimmen der CDU verworfen worden waren. Einen Sperrvermerk für die Dachsanierung des Sportlerheims in Kirschhausen wollte die Union aufheben und Geld für die Konzeption eines Weinbaumuseums bereitstellen. Wenn nicht, so Falters Drohung, werde die CDU dem Zahlenwerk nicht zustimmen.

Da ging Falter noch davon aus, dass Grüne, FDP und Freie Wähler den Etat ablehnen. Denn in den Ausschüssen hatte sich abgezeichnet, dass der Haushalt mit den Stimme von CDU und SPD verabschiedet werden würde. Da könnte man, so die Rechnung von Falter, ja noch ein paar Bedingungen draufsatteln.

Falter hat hoch gepokert – und verloren. Dafür sorgte Grünen-Fraktionschef Peter Müller. Der fand den Haushaltsplan gar nicht so schlecht, und wenn die SPD sich in Sachen Gassensensationen und Forum Kultur bewegen würde, könnten die Grünen mit den Sozialdemokraten stimmen.

Aus der heimlichen Großen Koalition wäre über Nacht Rot-Grün geworden. Da aber auch FDP und Freie Wähler den Kulturschaffenden in der Stadt entgegenkommen wollten, stand plötzlich eine Mehrheit ganz ohne CDU im Raum.

Die Drohung, bei Nichterfüllung der eigenen Forderungen dem Haushalt nicht zuzustimmen, endete damit, dass Falter flugs alle Nachforderungen vom Tisch fegte und seine Fraktion geschlossen für Herberts Haushalt stimmte. Als Löwe gestartet . . .

Aus dem Starkenburger Echo vom 29.11.2008