Kreatives Sparen

Heppenheim hat einen Haushaltsplan für 2010, der wenig Spektakuläres beinhaltet. Wie auch?

Der Bergsträßer Kreisstadt geht es wie allen Städten und Gemeinden finanziell nicht gut. Das ist zu einem Teil der Wirtschaftskrise geschuldet, zum anderen ein Erbe der städtischen Politik vergangener Jahrzehnte.Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Falter vorwirft, angesichts von insgesamt 24 Millionen Euro (kumulierter) Schulden könne nicht von Haushaltskonsolidierung gesprochen werden, muss daran erinnert werden, dass die Stadt im Jahr 2005, als die CDU erst den Bürgermeistersessel und dann ihre Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung verloren hat, sogar um fünf Millionen Euro höher in der Kreide stand. Die Union kann also nicht von sich behaupten, die Finanzen in der Zeit vor der Krise besser im Griff gehabt zu haben.Dass in der Stadt trotz ,,Mangelhaushalt“ etwas geschieht, liegt nicht nur am Konjunkturprogramm. Vieles wurde angestoßen: So wurde das ehemalige Katasteramt an der Karlstraße günstig vom Land gekauft. Dort soll in diesem Jahr nicht nur eine neue Betreuungseinrichtung für Kinder unter drei Jahren ihr Domizil beziehen, sondern auch der Ketteler-Kindergarten und die Stadtjugendpflege mit dem Soziokulturellen Zentrum ,,B 3″. Das Haus an der Ecke Ludwigstraße / Werlestraße, in dem das ,,B 3″ derzeit über einer Cocktailbar residiert, kann die Stadt dann verkaufen. Und für das derzeitige Domizil des Ketteler-Kindergartens an der Friedrich-Ebert-Straße entfällt künftig die Miete. Das Haus gehört der Pfarrgemeinde Sankt Peter. Das ist längerfristig durchaus ein Sparbeitrag. Ähnlich ist es mit dem ,,Halben Mond“. Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) wurde Untätigkeit vorgeworfen, weil er auf eine andere Lösung hinarbeitete, als die zuvor praktizierten. Dass der Auerbacher Jürgen Streit das Traditionshaus nun in Erbpacht übernommen hat und von Grund auf saniert, ist ein Glücksfall für die Stadt. Es gab nicht wenige Stadtverordnete, die den ,,Halben Mond“ gerne zum städtischen Bürgerhaus umfunktioniert hätten, um wenigstens den Festsaal nutzen zu können. Die Stadt würde jetzt auch noch auf diesen Kosten sitzen.Es ist also nicht so, dass nichts passiert. Für Heppenheims Bürger hat der am Donnerstag beschlossene Haushalt den Vorteil, dass keine Gebühren, Abgaben und Eintrittsgelder erhöht werden, wie es zurzeit in vielen Städten und Gemeinden gängige Praxis ist. Und es ist zu hoffen, dass sich das auch im Nachtragshaushalt nicht ändert.Denn: Solange in der Kreisstadt ernsthaft über einen zweiten Autobahnanschluss diskutiert wird, solange verbietet sich die Erhöhung beispielsweise von Kindergarten-Gebühren.

Aus dem Starkenburger Echo vom 06.02.2010