Stadtverordnete Hapke (SPD) sagte, sie habe eine Frage zum Themenbereich Abfall. Ihr sei bekannt, dass es in Heppenheim eine Möglichkeit zur Entsorgung von Windeln gegeben habe. Der erste Teil dieser Frage beziehe sich darauf, ob es diesen Windelcontainer noch gebe und wenn ja, wo sich dieser zur Zeit befinde. Ansonsten würde sie gerne wissen, welche Kosten dieser Container für die Stadt verursacht habe. Der zweite Teil ihrer Frage befasse sich mit der zukünftigen Entsorgung, d.h. sie vertrete den Standpunkt, dass die Entsorgung der Windeln eine ungerechtfertigte Belastung für Familien darstellen werde. Insofern bitte sie den Bürgermeister Stellung zu nehmen, welche Meinung er bezüglich dieser Problematik habe.
Bürgermeister Obermayr berichtete, es sei bereits im vorigen Jahr mitgeteilt worden, dass der Container in die Biokompostieranlage des Kreises verlagert werden. Ein entsprechender Hinweis befinde sich auch an der Autobahn, wo der bisherige Standort des Windelcontainers gewesen sei. Er gehe davon aus, dass der Container auch dort verbleiben werde. Er wolle die Anfrage jedoch schriftlich beantworten, weil er sich zu wenig mit der Thematik auskenne.
Stellungnahme / Antwort / Zwischenbescheid
Der Windelcontainer ist Teil der Wertstoffannahmestelle, die seit 1.1.2004 im Auftrag der Stadt Heppenheim durch die BUS GmbH auf dem Gelände der Kornpostierungsanlage betrieben wird. Grund für diese Verlegung war, daß deutlich verbesserte Öffnungszeiten möglich wurden. Die Finanzierung des Windelcontainers erfolgte seither über den städt. Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft.
Gemäß Beschluss der Stadtv.-Versammlung (Mehrheit CDU mit FDP) tritt die Stadt mit Wirkung zum 1.1.2005 dem ZAKB bei. Damit entfällt die seitherige Finanzierungsmöglichkeit des Windelcontainers über den städt. Gebührenhaushalt. Der ZAKB wird, wie bereits in den vorher beigetretenen Gemeinden, diesen Windelcontainer nicht finanzieren, so dass die Kosten hierfür aus allgemeinen städt. Mitteln aufgebracht werden müssen. Sofern die Stadtv.-Versammlung der Mittelanmeldung hierfür im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zustimmt, kann dieses Angebot aufrechterhalten werden.
HP, 8.11.04 He-sg
(Unterschrift)
Obermayr, Bürgermeister