Neujahrsempfang: Heppenheims Sozialdemokraten leiten heiße Phase des Wahlkampfs ein – Lob für den Bürgermeister
Die Heppenheimer Sozialdemokraten sehen selbstbewusst, aber ohne den geringsten Anflug eines übersteigerten Optimismus der Wahl entgegen.
„Wenn am Abend des 27. März das Ergebnis vorliegt, dann hoffen wir, dass der Bürgermeister wieder Gerhard Herbert heißen und die SPD erstmals stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung sein wird“, schwor am Samstag beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsbezirks Heppenheim-Mitte dessen Vorsitzender Ralf Schmidt seine Parteifreunde auf die heiße Phase des Wahlkampfes ein.Die Zeiten, in denen die örtliche CDU grundsätzlich alle Wahlen automatisch für sich entschieden habe, seien vorbei, erinnerte Schmidt an Herberts überwältigenden Sieg bei der Bürgermeisterwahl 2005 und an den Ausgang der letzten Kommunalwahl, bei der die Sozialdemokraten den Abstand zur Union deutlich hatten verringern können. Der Ortsbezirksvorsitzende blickte bei der Zusammenkunft in den Fachwerkstuben zufrieden zurück: „Viele Heppenheimer haben mittlerweile erkannt, dass die wirklich guten und sinnvollen Ideen von uns stammen“, hoffte er insgeheim darauf, dass sich das Wählervotum an den in der auslaufenden Legislaturperiode erzielten Ergebnissen orientiert. Mit Beifall registriert wurde Schmidts Hinweis auf die in den kommenden Wochen geplanten Aktivitäten, die – angefangen bei der Plakatierung bis hin zu diversen Info-Treffs – von einem 15 Köpfe zählenden Helferteam in Gang gesetzt werden. Höhepunkt wird demnach eine für den 12. März (Samstag) anberaumte Veranstaltung mit Hans Eichel sein. Der ehemalige hessische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister wird im Rahmen dieser Begegnung zwei Urgesteine der Heppenheimer Sozialdemokratie auszeichnen: Sowohl Ehrenstadtverordnetenvorsteher Reinhold Müller als auch Adam Unger gehören der Partei seit 65 Jahren an. Beide waren schon dabei, als sich die unter Hitler verfolgte SPD wieder berappelte und 1946 einen Neuanfang wagte. Davon, dass sie im konservativ strukturierten Heppenheim nach dem von den Amerikanern eingesetzten Jakob Fleck mit Gerhard Herbert jemals einen frei gewählten Bürgermeister stellen würden, hätten die beiden Alt-Genossen damals nicht einmal zu träumen gewagt. Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriele Kurz-Ensinger steht außer Frage, dass die Stadt in Herberts Amtszeit gut vorangekommen ist. Auch wenn man nicht alle von den Sozialdemokraten gestellten Forderungen habe umsetzen können, könne der Bürgermeister unterm Strich eine beeindruckende Leistungsbilanz vorlegen; die umso bemerkenswerter sei, als die Gestaltung von Kommunalpolitik unter den bekannten finanziellen Rahmenbedingungen immer schwieriger werde. Umso wichtiger sei es, direkt auf den Bürger zuzugehen und zu hören, wo der Schuh drückt.
Auf ein Neues: Der SPD-Ortsbezirk Heppenheim-Mitte hatte am Samstag zum Neujahrsempfang in die „Fachwerkstuben“ geladen. Der Vorsitzende Ralf Schmidt (rechts) begrüßte die Mitglieder und stimmte auf den Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf ein. Auch Bürgermeister Gerhard Herbert (Zweiter von links) hatte sich zu einigen Stadtverordneten gesellt. Foto: Lutz Igiel
Die von der SPD organisierte Dialogreihe zu verschiedenen Themenschwerpunkten bezeichnete Kurz-Ensinger als ebenso hilf- wie aufschlussreich. Aus dem in den Gesprächen gewonnenen Erkenntnisgewinn leitete die Fraktionsvorsitzende die Verpflichtung ab, analog zu Stuttgart 21 direkter Demokratie noch größeres Gewicht beizumessen. „Die Anwohner in der Weststadt halten sich für vergessen“, begründete Kurz-Ensinger ihr Beharren zur Bildung eines weiteren Ortsbeirats. Die Rednerin verwies in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen mit der von den Sozialdemokraten forcierten Bestellung eines Behindertenbeauftragten und der Arbeit des ebenfalls von ihnen geforderten kommunalen Seniorenbeirats. Mit ihrem Antrag, einen Beauftragten für Rettungsdienste zu berufen, werde die SPD einen weiteren Schritt in Richtung Basisdemokratie unternehmen.Für weiterhin entbehrlich hält die Fraktionsvorsitzende hingegen die Wahl eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats. Ihre rhetorische Frage: „Sollen wir 150 000 Euro dafür ausgeben, dass der Bürgermeister bei jeder Goldenen Hochzeit und jedem runden Jubiläum präsent sein kann?“ Vorwürfe der Union, Herbert fehle bei Hauptversammlungen, bezeichnete die Fraktionsvorsitzende als unverschämt: „Der Mann arbeitet hart und redet nicht ständig darüber, was er alles macht – ganz anders als der Landrat.“ Am 27. März werde, wie Kurz-Ensinger weiter ausführte, auch darüber entschieden, ob sich die Stadt mehr innen oder außen entwickeln soll. Weil die Ressource Land nicht vermehrbar und die Nordstadt II das letzte noch zur Verfügung stehende Heppenheimer Baugebiet sei, müsse Behutsamkeit oberstes Gebot sein. Die SPD werde sich schwerpunktmäßig für eine Verbesserung der innerstädtischen Infrastruktur einsetzen, ohne deshalb Möglichkeiten für die Schaffung neuen Wohnraums und der Gewerbeansiedlung zu vernachlässigen. „Wir sind auf einem guten Weg“, so die Fraktionsvorsitzende.Das Wort ergriff auch Bürgermeister Gerhard Herbert. Mit Entschiedenheit wandte er sich gegen Überlegungen, den „Sprung über die Autobahn“ zu wagen. „Wir haben im Stadtgebiet genügend freie Flächen“, verwies er auf die Bebauung des lange Zeit Ärger erregenden Daumschen Areals. Kommunalpolitik ist für Herbert ein beharrliches Bohren an dicken Brettern. Das treffe in besonderer Weise auch für den Bau eines zweiten Autobahnanschlusses zu. „So etwas lässt sich nicht auf die Schnelle in einem Vierteljahr erledigen“, wies er auf die Komplexität der länderübergreifenden Maßnahme hin: „Heppenheim allein wird hier nicht erfolgreich sein können.“ Gleichwohl würden Gespräche laufen. „An uns wird ein zweiter Anschluss ganz bestimmt nicht scheitern“, versprach Herbert, auch in dieser Frage am Ball zu bleiben.
Aus dem Starkenburger Echo vom 17.01.2011