„Kandidat schlecht informiert“„Kandidat schlecht informiert“

Wieder einmal zeigte sich der CDU- Bürgermeisterkandidat Rainer Burelbach bei der Begehung der Siegfriedstraße schlecht informiert, wie man dem Artikel am Dienstag im Starkenburger- Echo entnehmen konnte.

Die übermäßige Belastung der Siegfriedstraße ist durchaus bekannt. Dass die Stadt versäumt hat initiativ zu werden, ist wie auch weitere Aussagen in diesem Bericht, schlicht falsch.

Auch der CDU-Fraktion liegt die Mitteilungsvorlage 60-MT-0058/2010 vor. Sie informiert über das In-Kraft-Treten des Lärmaktionsplanes für den Regierungsbezirk Darmstadt (Teilplan Straßenverkehr). Die Stadt hatte bereits dem Entwurf dieses Lärmminderungsplanes widersprochen und dabei verschiedene Forderungen gestellt. Eine von vielen Forderungen Heppenheims war im Bereich der B 460 eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h sowie ein Nachtfahrverbot für LKW über 7,5 t mindest für die Nachtzeit in den Plan aufzunehmen. Die Stadt hat außerdem eine Gesamtplanung für eine Ortsumgehung verlangt und ist auf die Erschütterungen eingegangen, die durch den Schwerverkehr verursacht werden. Hierüber hatte Bürgermeister Gerhard Herbert in Ausschusssitzungen ausführlich informiert. Er hat auch darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Planung des ASV für die Siegfriedstraße diese Forderungen weiter verfolgt werden. Der Pressevertreter in der Sitzung berichtete hiervon detailliert. Ihren Bürgermeisterkandidaten scheint die CDU nicht informiert zu haben.

Ihm scheint auch nicht bekannt zu sein, dass in einer landesweiten Aktion in Zusammenarbeit mit dem ADAC der Schilderwald in den Städten gelichtet wurde. An Orten, für die die Straßenverkehrsordnung z.B. klar regelt, dass nicht geparkt werden darf, müssen im Interesse aller nicht noch zusätzlich Schilder stehen. Darum sind auch in Heppenheim viele Schilder „verschwunden“.

Dass die Bevölkerung nach stationären Blitzgeräten gegen Raser ruft, weiß die SPD. Sie unterstützt diese Forderung seit langem. Den Antrag der SPD- Fraktion aus November 2008, an besonders heiklen Stellen solche stationären Anlagen zu installieren, hat gerade die CDU- Fraktion aber strikt abgelehnt. Sie wehrte sich im Namen aller Autofahrer gegen eine solche „Abzocke“. Die SPD würde es begrüßen, wenn es nun seitens der CDU zu einem Umdenken kommen würde. Wie auch beim Streetworker gilt hier das Motto lieber spät als nie.

Pressemitteilung der SPD Fraktion vom 4.02.2011