Radwege – SPD-Fraktion antwortet auf CDU-Vorwürfe – „Viele Erfolge von Herbert“Radwege – SPD-Fraktion antwortet auf CDU-Vorwürfe – „Viele Erfolge von Herbert“

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verbesserung der Radwege hat CDU-Chef Jürgen Semmler der SPD vorgeworfen, am mangelhaften Zustand selbst schuld zu sein und von einem „Vermächtnis der SPD-Regentschaft“ unter Bürgermeister Gerhard Herbert geschrieben. Darauf reagiert die SPD mit folgender Stellungnahme:

„Im Rathaus, bevor man zu dem Büro des Bürgermeisters kommt, ist eine Bildergalerie aller Bürgermeister von Heppenheim seit 1821 zu sehen. Vielleicht sollte sich Herr Semmler diese einmal anschauen. Geht man nur von der Nachkriegszeit aus, waren in sechs Jahrzehnten außer Gerhard Herbert (Bürgermeister von 2005 bis 2011) ausnahmslos CDU-Bürgermeister im Amt.“

 Hier von einem „Vermächtnis der SPD-Regentschaft“ zu sprechen, schreibt die SPD, sei „mehr als gewagt“. Dazu komme noch, dass in Herberts Zeiten die CDU in der Stadtverordnetenversammlung die Mehrheit hatte. Die SPD-Fraktion habe „leider nicht auf das Tempo drücken können.“ Ihre Anträge seien mit der Mehrheit der CDU blockiert worden, oft ohne Begründung.

„Wenn man schon auf die Vergangenheit zurückverweist: Wer war verantwortlich für die sogenannte Kochaffäre, die der Stadt fast fünf Millionen Defizit einbrachte, ohne irgendeinen Nutzen zu haben. Das belastet noch heute den städtischen Haushalt.“

„Am Metzendorfhaus bis heute nichts gesehen“

Man habe Heppenheim nach 2011 aus dem Dornröschenschlaf erweckt, behaupte Semmler. Am Metzendorfgebäude in der Bachgass sei jedoch entgegen der Versprechungen der CDU bis heute nichts geschehen, fährt die SPD fort: „Und wir schreiben heute 2014.“ Demgegenüber habe sich während des „Dornröschenschlafes“ in Heppenheim sehr viel bewegt: „Gerhard Herbert vermittelte zwischen Investoren und den Besitzern des Daumschen Areals. Heute steht ein Prachtbau für Senioren dort, das Haus Sankt Katharina. Der Halbe Mond stand lange leer und konnte nur mit vielen Millionen Euro saniert werden. Die Stadt war dazu nicht in der Lage. Bürgermeister Gerhard Herbert fand einen solventen Investor, der es mit sehr hohen Kosten renovierte und wieder zum Leben erweckte.“

Darüber hinaus sei die Firma KLN als Produktionsbetrieb an die Tiergartenstraße umgesiedelt, „auch das ein großer Verdienst des Bürgermeisters Herbert“. Dass sich die Firma ESM in Heppenheim angesiedelt habe und künftig Betriebszweige in die Kreisstadt verlegen wolle, könne Herbert ebenfalls als Erfolg verbuchen. Nicht zuletzt seien die Baugebiete, die in jüngster Zeit fertiggestellt wurden und immer wieder von Bürgermeister Burelbach aufgezählt würden, in Herberts Arbeitszeit gefallen.

Wenn sich die SPD für ein vernünftiges Radwegenetz einsetze, habe sie keineswegs eine ideologische Brille auf, sondern spreche ein Thema an, das die CDU in ihrem Wahlprogramm groß herausgestellt habe und das „wirklich unter den Nägeln brennt.“ Warum sich die CDU so vehement dagegen stelle und immer wieder einen Verkehrswegeplan (VWP) vorschiebe, den Burelbach in zweieinhalb Jahren Amtszeit längst vorgelegt haben könnte, sei sehr schwer zu verstehen. Weil wichtige Änderungen eingebaut werden müssten, habe er in einer Ausschusssitzung erklärt. „Das kann allerdings dauern. Und bietet der CDU die Möglichkeit, Wahlversprechen aufzuschieben.“

Aus dem Starkenburger Echo vom 30.01.2014