Schauspiel der besonderen ArtSchauspiel der besonderen Art

Erster Stadtrat – SPD wirft CDU vor, nicht zum Wohl der Stadt zu handeln – „Ausschuss offenbar nur Formsache“ – 

Kein Sparwille

HEPPENHEIM. Wer sich am Dienstagabend die Mühe machte und die Sitzung der Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung dem Theater im Hof vorzog, der wurde nicht enttäuscht, denn es wurde ihm Theater im Saal geboten, schreibt die SPD in einer Pressemitteilung. Der letzte Punkt der Tagesordnung – Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates – habe ein Schauspiel der besonderen Art geboten.

Bereits zu Beginn der Sitzung sei klar gewesen, wie dringend der CDU-Fraktion die Einrichtung des Wahlvorbereitungsausschusses gewesen sei. Der Antrag von SPD und GLH, diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen und wegen der finanziellen Auswirkungen zunächst im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten, wurde abgeschmettert. In seiner späteren Begründung des Antrags erschöpfte sich der Fraktionsvorsitzende der CDU, Peter Lennert, in Allgemeinplätzen, so die SPD weiter. Offensichtlich sei für die CDU kein Nachdenken wert, dass die Heppenheimer Ersten Stadtrat Gerhard Herbert (SPD) ihr Vertrauen auch gerade deshalb geschenkt hätten, weil er ankündigte, es alleine schaffen zu wollen. Genauso wenig scheine CDU und FDP die Tatsache zu interessieren, dass durch die Einstellung eines neuen Ersten Stadtrats jährlich weit mehr als 100 000 Euro ausgegeben werden müssen.

Diesen Argumenten werde mit dem Hinweis begegnet, auch in der Vergangenheit seien die anstehenden Arbeiten durch zwei Personen wahrgenommen worden, dies müsse somit auch in Zukunft so sein. Auch wurde hervorgehoben, so die SPD, dass es für die ehrenamtlich Tätigen wichtig sei, wenn ein Hauptamtlicher zu Vereinsveranstaltungen, komme: „Vergessen scheinen bei diesen Argumenten die früheren Aufforderungen und Beteuerungen von CDU/FDP zur nachhaltigen Konsolidierung des städtischen Haushaltes“.

Einzig Peter Stöcker von der FDP habe an dieser Stelle genügend Rückgrat bewiesen. Er verfolge konsequent seinen Kurs, indem er für sich die Wahl eines neuen Ersten Stadtrats zumindest zum jetzigen Zeitpunkt ablehne und appelliere, Herbert Zeit zu lassen, um zu beweisen, dass ein Bürgermeister alleine die Stadt Heppenheim erfolgreich führen könne.

Eine besondere Note erhalte der Antrag der CDU dadurch, dass durch die von ihr gewünschte Beschränkung des Ausschusses auf sieben Mitglieder die Fraktionen von FDP sowie FWHPINI leer ausgehen. Sie werden im Wahlvorbereitungsausschuss keine Stimme haben. „Ganz offensichtlich ist dieser Ausschuss für die CDU nur noch Formsache, denn sie selbst hat bereits parteiinternen einen solchen Ausschuss gebildet und anscheinend einen ihr genehmen Kandidaten ausgewählt“, schreibt die SPD weiter. Auch für jeden Außenstehenden dränge sich der Verdacht auf, dass es weniger um das Wohl der Stadt gehe, als darum, die Entscheidung über einen Ersten Stadtrat noch vor der Kommunalwahl zu treffen.