Schlimmer als auf der Titanic?Schlimmer als auf der Titanic?

Am 04.02.2003  konnte man einen von den Grünen initiierten Artikel im Starkenburg Echo über die beiden ersten Sitzungen des HFW-Ausschusses lesen:

Schlimmer als auf der Titanic?

Haushalt – Das Durcheinander beiden Beratungen führen die Grünen auf CDU und FDP zurück – Pauschale Kürzungen

HEPPENHEIM. Zur Haushaltsdiskussion und zum Artikel über die jüngste Sitzung des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HFW) erreichte uns folgende Stellungnahme der Grünen Liste Heppenheim (GLH):
Liest man die Aussagen von CDU-Fraktionschef Peter Lennert im Starkenburger Echo vom Samstag, so hat man den Eindruck, Heppenheim steht am Rande des Abgrunds. Der Untergang der Titanic muss ein gemütlicher Picknickausflug gewesen sein, im Vergleich zur Lage der Stadt. und wäre da nicht ein Peter Lennert und vor allen Dingen die FDP-Herren Stöcker und Hörst, ja dann wäre der Untergang vorprogrammiert. Von "zu retten was zu retten ist" und von "massiven Sparanstrengungen" war die Rede.
Was von diesen Äußerungen zu halten ist, machen ein paar Details deutlich: Während die Koalition mal kurzerhand 40000 Euro Mehreinnahmen bei der Bücherei einstellen will – praktisch bedeutet das, dass die Gebühren um 400 Prozent erhöht werden müssen, hat man bei den Ausgaben keinerlei Problem damit 2 250 Euro dafür zu bewilligen, dass die "Ehrentribüne" beim Fastnachtsumzug weiterhin aufgebaut wird. So sehen die "massiven Sparanstrengungen" ( der Koalition ) dann konkret aus.
Dass bei den – zugegebenermaßen nicht gerade üppigen – Aufwandsentschädigungen der Kommunalpolitiker, bei den Zuwendungen für die Arbeit der Fraktion nicht gekürzt wird, dass die Verfügungsmittel von Bürgermeister, Erstem Stadtrat und Stadtverordnetenvorsteher nicht gekürzt sondern erhöht werden, passt zwar nicht geradezu "massiven Sparanstrengungen" aber man könnte es als den Versuch interpretieren "zu retten was zu retten ist".
Was den Verursacher des Chaos betrifft, so hat Lennert den Schuldigen schnell ausgemacht: Es kann nur die GLH sein. Dass der Sozialausschuss auf Drängen des Kollegen Hörst reihenweise Beschlüsse gefasst, die – weil zum Teil gar nicht durchführbar – wieder aufgehoben werden mussten, dass Peter Lennert in der Sitzung des HFW erklärt, es werde am Ende der Beratungen keine pauschalen Kürzungen mehr geben, dass derselbe Peter Lennert nach Intervention von Peter Stöcker fünf Minuten später erklärt, es werde doch pauschale Kürzungen geben, ist natürlich kein Chaos, sonden, klare und konsequente Politik. Die tatsächlichen Verursacher des Chaos haben einen Namen, sie heißen CDU und FDP. Welchen Sinn soll es machen einen Haushalt in seinen Einzelposten zu beraten, eine Reihe von Einzelposten unverändert zu lassen, um sie dann anschließend einer pauschalen Kürzung zu unterwerfen. Wäre es nicht schlauer, dieses Verfahren an den Anfang zu setzen? Nach Aussagen von Peter Stöcker hat die Koalition das Ziel eine Million Euro einzusparen. Einmal unterstellt, die Koalition hat den Haushalt beraten, so müsste sie doch eigene Vorstellungen darüber haben, müsste durchgerechnet haben, an welchen Positionen des Haushaltes dies möglich ist. Dann könnte sie entsprechende Anträge stellen und da sie die Mehrheit hat, diese auch durchsetzen. Die Frage ist, warum tut sie es nicht?
Der Antrag der CDU auf pauschale Kürzungen diente einzig und allein dazu, den Ablauf der Beratungen zu beschleunigen und Klarheit in die Beratungen zu bringen und es wird sich zeigen, dass die Koalition am Ende der Beratungen, den prinzipiell gleichen Antrag stellen wird. Nur dass es dann die Mitglieder des HFW 16 Stunden Sitzungszeit gekostet hat.