Seitenblicke auch auf die KreispolitikSeitenblicke auch auf die Kreispolitik

Landtagswahl: Norbert Schmitt, in Heppenheim geborener SPD-Generalsekretär, zu Gast bei den SPD-Frauen

HEPPENHEIM. Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt, der zugleich als Direktkandidat im seinem Heimatwahlkreis Bergstraße I antritt, ist in der heißen Wahlkampfphase bis zum 27. Januar ständig in Hessen unterwegs. Am Mittwoch war Schmitt bei einer Diskussion des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen in Heppenheim zu Gast, wo er sich auch über die Stimmung der Hessen-SPD wenige Wochen vor der Wahl äußerte.
Schmitt, der von SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti als Chef der Staatskanzlei in das „Zukunftsteam“ berufen wurde, sieht der jüngsten Kampagne des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) zur Jugendkriminalität von Ausländern gelassen entgegen. Eine neue Umfrage von infratest-dimap zeige, dass Andrea Ypsilanti dadurch Aufwind erhalten habe, betont Schmitt. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten liegen Ypsilanti und Koch mit jeweils 44 Prozent in der Wählergunst gleichauf. Schmitt wertet dies als Zeichen der Stärke von Ypsilanti und sieht Koch schwächeln. „Nur weil wir sicher waren, dass Andrea Ypsilanti viele Sympathien bekommen wird, haben wir auch eine Kampagne mit dem Vergleich von Ypsilanti und Koch gestartet“, sagt Schmitt. Dass Spitzenkandidatin und Partei wachsende Zustimmung erfahren, liege auch daran, dass Frauen noch immer unterschätzt würden. Gerade im Bereich der Familienpolitik sei Ypsilanti „glaubhaft“, Koch wolle durch seine Kampagne von anderen Problemen ablenken und sei zunehmend „unbeliebt“, folgert Schmitt.

Erfreulich stimmt es den SPD-Generalsekretär auch, dass in der jüngsten Bevölkerungsumfrage die SPD in der Wählergunst um 5 Prozentpunkte auf 35 Prozent steigen konnte, während die CDU um zwei Prozentpunkte auf 40 Prozent gefallen ist. Rein rechnerisch reicht dies zwar für eine Koalition der CDU mit der FDP, die auf 9 Prozent käme. Die SPD fühlt sich aber weiter im politischen Aufwind. Schließlich ist die heiße Wahlkampfphase noch nicht beendet. Der Arbeitskreis Sozialdemokratischer Frauen freute sich indes am Mittwoch darüber, „Informationen direkt von der Quelle“ erhalten zu können.

Schmitt, der in Heppenheim geboren wurde und den Kreis Bergstraße entsprechend gut kennt, nutzte den Besuch auch zu Seitenblicken in die Kreispolitik. Viele gute Ansätze der rot-grünen Bundesregierung wie das Sonderprogramm für Ganztagsschulen seien hier falsch umgesetzt worden.

Dass an einem achtjährigen Gymnasium im Kreis, das den Regelunterricht in den Nachmittag ausdehnen musste, Mittel des Ganztagsprogramms für eine Mensa verwendet wurden, sei „politische Veruntreuung“. „Die Gelder waren für echte Ganztagsschulen mit neuen Konzepten am Nachmittag gedacht“, kritisiert Schmitt.

Aus dem Starkenburger Echo vom 12.01.2007