Viel Zeit verliert die SPD Bergstraße nicht. Den Weg ins neue Jahr bestreiten die Sozialdemokraten mit einer klaren Agenda. Die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2021 laufen, mit dem Kreisbeigeordneten Karsten Krug ist der designierte Landratskandidat gefunden. In der Großen Koalition im Kreis sind es die Genossen, die noch vor Jahreswechsel einen Gang nach oben geschaltet haben und keine Zeit verlieren.
Am 12. Dezember hat sich der Unterbezirksvorstand geschlossen hinter Karsten Krug gestellt und den Kreisbeigeordneten als Landratskandidaten nominiert. Auf einem außerordentlichen Parteitag am 23. Januar in Zwingenberg soll Krugs Kandidatur dann durch die Parteibasis abgesegnet werden. Aber auch an anderer Stelle drückt die SPD aufs Tempo. Das nächste Jahr steht für Vorsitzenden Marius Schmidt schon ganz im Zeichen des Kommunalwahlkampfs.
Neben vier sogenannten Programmkonferenzen, wo die SPD Inhalte mit Bürgern diskutieren will, sind auch Tischgespräche vorgesehen. Im Oktober sollen dann die inhaltlichen Schwerpunkte gesetzt werden. Die Programmkommission hat ihre Aufgabe schon aufgenommen. Fest steht: „Die Punkte Wohnen und Klimaschutz bekommen ein eigenes Kapitel“, so Schmidt. Beispielsweise wird das Thema der gescheiterten Wohnraumagentur wieder auf die Agenda gesetzt.
Auf einen Blick zurück in das ablaufende Jahr wollte Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler beim Jahresabschlusspressegespräch nicht verzichten. Mit dem vorgelegten ausgeglichenen Haushalt sei ein großes Ziel erreicht worden, ohne dabei nötige Investitionen aus dem Auge zu verlieren. „Trotzdem wurden wichtige Projekte angestoßen und umgesetzt“, so Fiedler.
Kritik gab es von Fiedler an „Starke Heimat Hessen“. Das Gesetz stelle einen erheblichen Eingriff in die Selbstverwaltung der Kommunen dar. „Die Hessische Landesregierung nimmt Geld der Kommunen und verteilt es nach Gutdünken“, erklärt Fiedler. Eine deutliche Verbesserung auch für die Zukunft sieht Fiedler dagegen durch die neuen Strukturen beim Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße. Das unter dem Arbeitstitel „Abfallwirtschaft 2.0“ verabschiedete Modell, das Ungleichheit bei der Zahlung der Beschäftigten abbauen soll, sieht er als klares Zeichen, dass man effektiver werde.
