SPD: Sorge um Ruf der KoalitionSPD: Sorge um Ruf der Koalition

Fraktion wirft Mehrheit vor, Familien und Vereine zu benachteiligen

Für die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist die Koalition aus CDU, FDP und Freien Wählern „dabei, ihren Ruf als familienfeindlich zu festigen. Jetzt kommt auch noch erkennbar unfreundliches Verhalten gegenüber den Vereinen hinzu“, wie es in einer Stellungnahme heißt. So würden Eltern mit einem Beitrag von rund 275 000 Euro für die Haushaltssanierung belastet. Familienfeindlich sei auch die von der Koalition beschlossene Erhöhung der Gebühren bei der Stadtbücherei.

Die SPD-Stadtverordneten weisen die von CDU-Vertretern verbreitete Behauptung zurück, bei den Gebührenerhöhungen habe man nur das aufgegriffen, was Ex-Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) bereits in dem seinem Nachfolger übergebenen Haushaltsentwurf vorgesehen hatte. „Tatsächlich haben wir 2010 nur das Konzept zur Prüfung der Möglichkeiten, den Haushalt zu konsolidieren, beschlossen,“ heißt es dazu in der SPD-Erklärung weiter.
Mitnichten sei von einer ungeprüften Gebührenerhöhung die Rede gewesen. „Es war die alleinige Entscheidung des jetzigen Bürgermeisters und der Koalition, dies so rigoros zu machen und unsere Änderungsanträge abzuschmettern.“
Als „vereinsfeindlich“ wertet die SPD die Tatsache, dass man laut Haushaltsentwurf den Vereinen in Hambach und Erbach die Kosten für die Küchenbenutzung in der Mehrzweckhalle voll in Rechnung stellen will – obwohl die Vereine Zeit und Geld in die Küche investiert hätten.
Nach eigenen Angaben wundert man sich bei der Heppenheimer SPD auch darüber, dass 150 000 Euro für den Kunstrasen im Stadion, die im Haushaltsplan 2011 noch für 2012 vorgesehen waren, im Etatentwurf für das nächste Jahr überhaupt nicht mehr auftauchen. Ein Antrag der SPD, diesen Betrag doch noch aufzunehmen, sei abgelehnt worden.
Ärgerlich findet die SPD auch, dass man ihrem Änderungsantrag im Blick auf künftige Nutzungszeiten beim Neubau der Sporthalle in Kirschhausen nicht gefolgt ist. Die SPD will sicherstellen, dass die Sporthalle den Vereinen auch an den Wochenenden und in den Ferien zur Verfügung steht.
„Auch die SPD ist für den Neubau einer Halle in Kirschhausen“, unterstreicht die SPD-Fraktion in ihrer Stellungnahme. Allerdings habe die SPD sicherstellen wollen, dass der städtische Baukostenzuschuss auf 1,55 Millionen Euro begrenzt wird.

Aus dem Starkenburger Echo vom 26.11.2011