SPD Stadtverordnetenfraktion tagt wiederSPD Stadtverordnetenfraktion tagt wieder

Es geht auch wieder persönlich, Angesicht zu Angesicht und nicht mehr nur per Telefon oder E- Mail:

Nach langer coronabedingter Zwangspause trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion von Heppenheim zu einer ersten Fraktionssitzung im Rahmen der geltenden Hygienebestimmungen. Immer schön auf Abstand, aber dennoch gemeinsam in einem Raum mit Blickkontakt in die Runde. Themen waren dann u.a. eine vorläufige Analyse der bisherigen finanziellen Auswirkungen der Krise auf die Einnahmenseite der Stadt Heppenheim, das Informationsmanagement der Stadtverwaltung und die fraktionelle Arbeit während des Lockdowns.

Alle Mitglieder der SPD-Fraktion waren sich einig und lobten die regelmäßigen und umfangreichen Informationen zur jeweils aktuellen Situation durch die Stadtverwaltung. Die Rundschreiben waren sehr informativ und brachten die Neuigkeiten immer auf den Punkt. Als einen deutlich zu Tage getretenen Mangel aber empfanden es viele, dass es nicht möglich war über ein einheitliches Medium in den digitalen Austausch mit den anderen Fraktionen bzw. dem Magistrat zu treten.

Obwohl auf Antrag der Koalition der SPD und CDU in den Haushaltsplan 2020/2021 Mittel für die Digitalisierung eingestellt sind, z.B. durch Zurverfügungstellung eines einheitlichen Tablets mit gleicher Software für alle, hatte es mit der Umsetzung noch nicht geklappt. Die SPD- Fraktion hofft, dass die jetzige Krise gezeigt hat, wie wichtig ein solches Instrument für ein lebendiges Miteinander auch ohne persönlichen Kontakt ist und daher die Umsetzung nun zügig voranschreiten wird.
Die Fraktionsmitglieder waren sich auch in weiteren Punkten einig: Es soll keine Gebühren- oder Steuererhöhungen in einem möglichen Nachtragshaushalt geben, um die Steuerausfälle wenigstens in Teilen aufzufangen. Viele Menschen haben durch die Corona-Krise bereits schwere finanzielle Einbußen erlitten, teilweise müssen sie um ihre Existenz bangen. Sie dann auch noch mit Gebühren- oder Steuererhöhungen zu belasten, ist sicherlich der falsche Weg.

Alle SPD-Fraktionsmitglieder sehen das Land Hessen bzw. den Bund in der Pflicht, aufgrund der erlassenen Gesetze und Verordnungen finanziell für einen Ausgleich bei den Kommunen zu sorgen. Dies muss mit aller Vehemenz und Einigkeit zusammen mit den anderen Kommunen eingefordert werden.
Erst wenn die Punkte Steuerausfälle einerseits und Ausgleichszahlungen von Land und Bund andererseits belastbare Prognosen erlauben, kann auch darüber beraten werden, mit welchen Mitteln der dann noch vorhandene Finanzausfall aufgefüllt werden kann. Hier soll es nicht zu der Belastung der Bürger kommen, stattdessen soll notfalls ein Ausgleich durch entsprechende Kreditaufnahmen erfolgen.

Heppenheim ist in der guten Position, dass ein solider Doppelhaushalt für 2020/2021 vorliegt, so dass die bekannten Zahlen für dieses und das nächste Jahr entsprechend angepasst werden können.

Pressemitteilung der SPD Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2020