SPD vermisst Lobby für Umweltschutz

Stadtparlament: Fraktion hofft Antrag für Beitritt zu Klimaschutzinitiative durchzubringen

Wenn morgen, Donnerstag (18.) um 18 Uhr die Stadtverordneten im Kurfürstensaal zur Sitzung zusammen kommen, stehen unter anderem der Bericht des Magistrats, die Aktuelle Stunde und Entscheidungen zu Wasser- und Abwassergebühren sowie zur Entgeltordnung des Freibads auf der Tagesordnung. Hinzu kommen noch einmal zwei Anträge der SPD-Fraktion, mit denen sie am Dienstag vergangener Woche in Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss sowie im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gescheitert war. Außer der SPD hatte keine Fraktion für diese Anträge – einen zur ,,Klimaschutzinitiative“, einen weiteren zum Beitritt zur ,,MetropolSolar Rhein-Neckar“- gestimmt.

Für die SPD der Beweis, dass ,,erneuerbare Energien in Heppenheim offensichtlich keine gute Lobby haben“. Wollte die SPD doch, dass sich Heppenheim der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltschutzministeriums anschließt und ein Klimaschutzplan für die Kreisstadt erstellt wird. Nach der notwendigen Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz sollten Projekte für Bürger und Unternehmen zum Umstieg auf erneuerbare Energien entwickelt werden. Ein Plan, der laut SPD von der Bundesregierung mit bis zu 70 Prozent der Kosten gefördert wird. Der CDU-Vertreter Anton Gölz habe den Antrag der SPD dennoch ,,in polemischer und diffamierender Weise agitierend abgewürgt“. Allerdings hatte nicht nur Gölz, der den Antrag der SPD zur Klimaschutzinitiative als unnötig, kaum umsetzbar und auf alle Fälle zu teuer bezeichnete, abgelehnt – auch FDP und FWHPINI wollten den Antrag nicht durchgehen lassen, und der Grünenvertreter enthielt sich der Stimme. Die SPD hofft nun, dass wenigstens GLH und Stefan Kunz (FWHPINI), der sich ebenfalls der Stimme enthalten hatte, dem Antrag in der Stadtparlamentssitzung zustimmen und damit zum Durchbruch verhelfen.

Aus dem Starkenburger Echo vom 17.03.2010