Mehr Geld für den ÖPNV

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Am 06.12.2005 konnte man im Starkenburger Echo dann lesen:

HEPPENHEIM. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag einer „überplanmäßigen Ausgabe“ in Höhe von 26 000 Euro zugestimmt. Damit ist die Fortführung des Linientaxi-Verkehrs in Heppenheim weiter sicher gestellt. Der Bereitstellung zusätzlicher Finanzierungsmittel und damit der Erhöhung des Haushaltsansatzes auf 116 000 Euro stimmten alle Parteien außer der FDP zu.

Seit 1987 mit der Einrichtung von Ruftaxilinien begonnen wurde, hat sich diese Art von ÖPNV (Öffentlicher Personen Nahverkehr) in der Kreisstadt etabliert und bewährt. Das Ruftaxi verbindet Teile der Kernstadt miteinander, hilft aber auch, von den Stadtteilen in die Innenstadt und zurück zu kommen. Ein vergleichsweise preiswerter Ersatz für Busse, die auf diesen Strecken aus Kostengründen nicht eingesetzt werden. Zuletzt wurde im Jahr 2001 die innerstädtische Verkehrsanbindung der Bewohner der Mozartstraße/Lessingstraße und Straße der Heimkehrer an das Kreiskrankenhaus beziehungsweise an den Friedhof verwirklicht – als Ersatz für die zuvor entfallene Buslinie 669.

Immer wieder diskutiert wurde auch ein Stadtbus, der Stadt und Stadtteile verbinden könnte. Dieses Projekt scheitert jedoch seit Jahr und Tag an den Folgekosten, die beim Ruftaxi, das von einem Heppenheimer Taxi-Unternehmen gegen Bezahlung zur Verfügung gestellt wird, erheblich niedriger sind. Im Stadtparlament war man sich denn auch weitgehend einig, dass am Ruftaxi nicht gerüttelt wird. Reimund Bommes (Grüne Liste) betonte die Notwendigkeit, vor allem älteren Kreisstädtern ein Stück Mobilität zu erhalten. Er erinnerte aber auch an die Verpflichtung der Stadt, öffentlichen Personennahverkehr bereit zu stellen.

Heinrich Morweiser (SPD) verwies auf Bemühungen des ÖPNV-Ausschusses der Stadt, der sich im Vorfeld des Hessentages 2004 konstituiert hatte, zur Optimierung bestehender Buslinien. Die sollten idealerweise so gestaltet sein, dass ein Ruftaxi überflüssig würde. Eine Möglichkeit, hier anzusetzen, sieht Morweiser im Jahr 2007: Dann müssen neue Konzessionsverträge mit den Buslinien-Betreibern ausgehandelt werden.

Peter Stöcker von der FDP war gegenüber den Parlamentskollegen überhaupt nicht damit einverstanden, den Haushaltsansatz für das Ruftaxi aufzustocken. Anstatt immer nur einfach zu erhöhen, sollte aus seiner Sicht zuerst über Einsparmöglichkeiten nachgedacht werden. Er vertrat die Auffassung, dass die Erhöhung des Haushaltsansatzes mit der Selbstverpflichtung der Stadt gegenüber der Aufsichtsbehörde, den Haushalt in Ordnung zu bringen, kollidiere.  jr