Schon am
23.10.2002 konnte man in der SÜPO lesen:
„Unsägliche Etatberatungen, Teil 2“
Stadtparlament – Grüne kritisieren Absicht der CDU/FDP-Koalition, Doppelhaushalt 2003/2004 abzulehnen
HEPPENHEIM. Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Kurfürstensaal sowohl der Nachtragshaushalt 2002 als auch der Haushalt 2003/2004 eingebracht. Ein Doppelhaushalt, der seit Monaten bereits angekündigt und im Hinblick auf die Planungssicherheit für den 2004 anstehenden Hessentag für notwendig befunden war. Jetzt aber offensichtlich auf bislang nicht absehbare Probleme stößt, wie Heppenheim Grüne Liste gestern in einer Pressemitteilung wissen ließ. In der Mitteilung der Grünen heißt es:
„Seit dem 27, Juni ist den Fraktionen durch ein Schreiben von Bürgermeister Ulrich Obermayr (CDU) und Erstem Stadtrat Gerhard Herbert (SPD) bekannt, dass die Verwaltungsspitze für die Jahre 2003/04 wegen der Vorbereitungen für den Hessentag einen Doppelhaushalt planen. Der Doppelhaushalt soll am Donnerstag im Auftrag des Magistrats (in dem die Koalitionäre von CDU und FDP die Mehrheit haben) durch den Kämmerer in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
Man kann nun für oder gegen einen solchen Doppelhaushalt sein. Was man aber nicht kann, ist es, mehr als drei Monate auf der Ebene des Stadtparlaments zu schweigen, den Magistrat und die Verwaltung arbeiten lassen, um dann drei Tage vor der Einbringung im Ältestenrat des Stadtparlaments halböffentlich zu erklären, dass man keinen Doppelhaushalt will.
Nach dem großen Erfolg der 2001 uraufgeführten Farce „Die unsäglichen Haushaltsberatungen“ mit den beiden Hauptdarstellern Dr. Peter Lennert (Fraktionschef der CDU) und Christopher Hörst (Fraktionschef der FDP) im vergangenen Jahr, scheinen sich die beiden Hauptdarsteller entschlossen zu haben – wie es oft bei erfolgreichen Stücken ist – einen Teil 2 folgen zulassen.
Der Prolog zu diesem zweiten Teil wurde bereits am vergangenen Montag, um 18 Uhr im Rathaus aufgeführt. Christopher Hörst ließ bei dieser Gelegenheit keinen Zweifel daran, dass die Fraktion der FDP am Donnerstag keinen Doppelhaushalt akzeptieren wird, trat zugleich als Koalitionssprecher auf und sprach auch für die CDU.
Am morgigen Donnerstag wird es dann in der Stadtverordnetenversammlung den ersten Akt geben, sicher auch mit dem zweiten der Hauptdarsteller, Dr.Peter Lennert.Die spannenden Fragen, auf die es dann sicher eine Antwort geben wird, sind unter anderem:
· Wie hat der von CDU und FDP dominierte Magistrat am heutigen Mittwoch entschieden? Doppelhaushaushalt, ja oder nein?
· Warum hat die CDU/FDP-Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung der CDU/FDP-Mehrheit im Magistrat nicht Bescheid gesagt, dass der Magistrat sich gerade verrennt? Immerhin berät der Magistrat schon seit circa vier Wochen über den Doppelhaushalt?
· Warum wurde nicht schon längst ein Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung bezüglich des Vorgehens gefasst?
· Wie wird es den beiden Protagonisten Dr. Lennert und Christopher Hörst gelingen, den Ersten Stadtrat als eigentlich Schuldigen auszumachen und auch zu überführen, ohne dabei Bürgermeister Ulrich Obermayr mit in Haft zu nehmen? Immerhin trägt das Schreiben vom 27, Juni auch dessen Unterschrift?
Liebhaber von Soaps und Schmierenkomödien sollten den Donnerstag in ihren Kalender eintragen. Für beste Unterhaltung ist garantiert. e/jr