Verkehr – Koalition lehnt Antrag der SPD zu Radwegen ab – Burelbach: Verwaltung kümmert sich um Probleme
Die SPD ist wie in den Ausschüssen im Stadtparlament mit ihrem Antrag gescheitert, von der Verwaltung ein „attraktives und umfassendes Konzept für ein Radwegenetz“ erstellen zu lassen.
SPD, Grüne Liste und LIZ.Linke waren dafür, die Koalition dagegen: Ein Antrag der SPD für ein Konzept, mit dem die Situation für die Radfahrer in der Kreisstadt verbessert werden sollte, wurde in der Sitzung der Stadtverordneten am vergangenen Donnerstag mit den 19 Stimmen von CDU und Freien Wählern gegen 18 Stimmen der Opposition abgelehnt. Nach den Vorstellungen der SPD sollte der Magistrat dieses Konzept erarbeiten, in dem es um Sicherheit der Radwege, aber auch um die Einbeziehung des Stadtzentrums und die Pflege der Wege ging. Außerdem sollten Förderungsmöglichkeiten geprüft und genutzt werden.
Spurwechsel: Schon weit vor dem Postknoten endet die Radspur in Richtung Süden auf der Darmstädter Straße. Radfahrer,
die weiter Richtung Innenstadt wollen, müssen hier entscheiden, ob sie in Konkurrenz zu den motorisierten Verkehrsteilnehmern
weiter auf der B 3 unterwegs sind, oder ob sie sich auf Schleichwegen der Fußgängerzone nähern. Foto: Karl-Heinz Köppner
Christopher Herbert (SPD) erinnerte im Parlament noch einmal an den „Klimatest“ den der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) in Heppenheim – mit ernüchterndem Ergebnis – gemacht hatte. Leider, so Herbert, sei danach „wenig passiert“, obwohl die Missstände, beispielsweise die Probleme am Postknoten, benannt worden seien. Dabei würden die Radwege von allen Bevölkerungsgruppen genutzt, seien Schulwege, Einkaufswege, touristische Routen. Beim Antrag der SPD gehe es aber nicht zuletzt um die Sicherheit der Radler – weshalb die Stadt gut beraten sei, auch unter dem „kommunalen Rettungsschirm“ und mit dessen Sparzwängen in die Radwege zu investieren.
Ulrike Janßen (LIZ.Linke) wollte wissen, warum man auf der einen Seite einen Klimaschutzmanager einstellen wollte (der entsprechende Antrag des Magistrats wurde von der Tagesordnung genommen), auf der anderen Seite aber nicht bereit sei, Klimaschutz über das umweltfreundliche Fortbewegungsmittel Fahrrad zu fördern. Peter Müller (GLH) nannte es sinnvoll, die Probleme mit den Radwegen zu lösen: „Oder wollen wir warten, bis etwas passiert?“
Jürgen Semmler (CDU) verwies darauf, dass ohnehin ein Verkehrsentwicklungsplan in Arbeit sei, weshalb man keinen neuen Plan brauche. Die Defizite im Radverkehr seien im übrigen allgemein bekannt, Handlungsdruck sehe er nicht.
Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) wehrte sich gegen den Eindruck, „dass ein Konzept gebraucht wird, damit etwas geschieht.“ Heppenheims Verwaltung, so Burelbach weiter, sei längst dabei, die Radwegesituation peu-à-peu zu verbessern, wie man an vielen Stellen der Stadt sehen könne. Als Beispiele nannte er die neuen Radstreifen in Wald-Erlenbach oder die entlang der Darmstädter Straße, aber auch den neuen Radweg von der Weststadt nach Hüttenfeld. Burelbach äußerte auch Zweifel an der Allgemeingültigkeit der Erkenntnisse des ADFC, deren Verlässlichkeit er mit denen des ADAC verglich.
Die Verwaltung werde sich auch ohne neues Konzept weiter um die Verbesserung des Radverkehrs kümmern. Helfen hierbei werde das hessenweite Meldesystem, dem sich Heppenheim angeschlossen hat und mit dem man Probleme auf Radstrecken ins Rathaus melden kann. Erst dieser Tage habe man eine Beschwerde registriert und werde die hier genannten Gefahren schnell beseitigen. Eine Lösung für den Engpass am Postknoten, wo B 460 und B 3 aufeinandertreffen, sehe er hingegen nicht: „Mit oder ohne Konzept.“
Aus dem Starkenburger Echo vom 20.02.2014