Unter diese Überschrift lassen sich die Leistungsberichte fassen, die Bürgermeister Gerhard Herbert auf der zweiten Mitgliederversammlung der SPD Heppenheim im Oktober und die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kurz-Ensinger auf der ersten Mitgliederversammlung im Mai abgaben.
Ein Wahlprogramm aufstellen ist eine Sache. – Es tatsächlich umsetzen, die weitaus schwierigere Aufgabe und das geht nur, wenn alle Beteiligte konstruktiv zusammenarbeiten. Ohne die Arbeit der SPD Fraktion wäre diese Arbeit nicht möglich gewesen, betonte Gerhard Herbert und bedankte sich für diese gute Zusammenarbeit.
Anhand seines 2005 erstellten 12-Punkte-Programms zeigte Bürgermeister Gerhard Herbert wie die Ziele von damals im Laufe seiner Amtszeit umgesetzt wurden. Hier ein paar Beispiele:
Vereine: Im sozialen Bereich und in der Jugendarbeit ist die Arbeit der Vereine von unschätzbarer Bedeutung. Der Ausbau der Sport- und Kulturstätten konnte erheblich ausgebaut werden.
Herbert betonte, dass es gelungen sei die Freiwillige Feuerwehr, der die Stadt besonders verbunden sei, zu unterstützen. So werde im Rahmen des Konjunkturpaketes der Stützpunkt saniert. Wie die Feuerwehr würden auch die anderen Hilfsdienste von der Stadt unterstützt. Seine Ausführungen nahm Herbert zum Anlass um der Feuerwehr und den Hilfsdiensten ausdrücklich zu danken.
Heppenheims wirtschaftliche Entwicklung positiv zu gestalten: Dies ist auch durch Unternehmensansiedlungen oder –erweiterungen gelungen. Er erinnerte an die Erweiterungen bei Infectopharm, daran, dass die Firma KLN zum Bleiben bewegt werden konnte oder an Neuansiedelungen wie das Amt für Bodenmanagement. Besonders bemerkenswert ist die Ansiedlung der Firma ESM, die Weltmarktführer auf dem Gebiet der Schwingungstechnik für Windkraftanlagen ist.
Städtische Einrichtungen erhalten: Für den Erhalt wichtiger städtischer Einrichtungen wie Musikschule, Schwimmbad und Stadtwerke habe er sich erfolgreich eingesetzt. Insbesondere sein Einsatz für den Erhalt der Stadtwerke als Eigenbetrieb gegen den Beschluss der damaligen CDU/FDP-Mehrheit sei der richtige Schritt gewesen.
Kinder- und Jugendförderung: Ebenso sei es im Bereich der Kinder- und Jugendförderung gelungen die Betreuungsangebote zu erhalten, bedarfsgerecht zu verändern und auszubauen. Dies konnte gegen den Widerstand der CDU/FDP durchgesetzt werden, die Einrichtungen schließen und verkaufen wollten. Die Strahlemanninitiative konnte unterstützt werden und so viele junge Menschen in Ausbildung vermittelt werden.
Senioren: Für die Senioren sei es nach langem Widerstand von CDU/FDP gelungen eine Mehrheit für die Einrichtung eines Seniorenbeirates zu gewinnen.
Umweltschutz: Etwas für den Klimaschutz zu tun im Rahmen der Gemeinde sei der SPD in allen Entscheidungen wichtig gewesen und konnte vor allem bei Straßenbeleuchtung und
Sanierung von Gebäuden auf den Weg gebracht werden. So ließen sich wirtschaftliche und ökologische Ziele vereinbaren.
Die SPD Heppenheim möchte, dass diese erfolgreiche Arbeit fortgesetzt und weiterentwickelt wird und unterstützt deshalb seine Wiederwahl mit ganzer Kraft. Das Ziel für die kommende Bürgermeisterwahl ist die Wiederwahl von Gerhard Herbert. Das Ziel der Kommunalwahl ist eine möglichst starke SPD-Fraktion. Nur dadurch kann gewährleistet werden, dass Heppenheim auch weiterhin ohne einen 1. Hauptamtlichen Stadtrat auskommen kann. Allein hierdurch hat in den vergangenen Jahren Heppenheim ca. 750.000 € gespart, die für wichtige Maßnahmen verwendet werden konnten.
Durch die Fachgespräche „SPD Heppenheim im Dialog“ wird das Wahlprogramm vorbereitet und weiterentwickelt. Der Ortsvereinsvorsitzende Arne Pfeilsticker berichtet, dass seit Juni bereits fünf von neun Gesprächen mit engagierten Gruppen und Vereinen geführt wurden. Am 26.10.2010 findet die nächste Veranstaltung zum Thema Sicherheit statt.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Pfeilsticker berichtete über die Tour der Fraktion durch die Ortseile, bei denen im Gespräch mit den Ortsbeiräten und der Bevölkerung die Probleme und Wünsche aus dem jeweiligen Ortsteil besprochen wurden. Dies sei der Fraktion ein großes Anliegen gewesen, um für die jetzt anstehenden Haushaltsplanberatungen 2011 die Brennpunkte in den Ortsteilen aus eigener Anschauung zu kennen und einschätzen zu können.
In Erbach habe man sich insbesondere bezüglich de Möglichkeiten zur Schaffung des behindertengerechten Zugangs zur Halle ein Bild machen können. In Kirschhausen seien der Fahrradschutzstreifen und Parkplätze an der Siegfriedstraße die bestimmenden Themen gewesen. In Wald-Erlenbach habe man u.a. die zugewachsenen Gehwege und das ebenfalls schon in Kirschhausen monierte zu schnelle Fahren auf der B 460 erfahren. In Mittershausen-Scheuerberg waren die Durchnässung der Außenwand des Dorfgemeinschaftshauses, in Sonderbach der Abriss der „Alten Schmiede“ und ein Geräteraum für das Dorfgemeinschaftshaus die herausragenden Themen mit finanziellen Auswirkungen. Am 23.10.2010 wird die Fraktion in Ober-Laudenbach sein. Hambach wird zu einem späteren Zeitpunkt den Abschluss der Serie Fraktion vor Ort bilden.
Klares Nein zur Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke: In drei Anträge wurden zum Thema Kernkraft Beschlüsse gefasst. Die ausgehandelte Vereinbarung vom 14.6.2000 zwischen der damaligen Bundesregierung und der Atomindustrie war für alle Beteiligte ein kaum akzeptierbarer Kompromiss. Ihn in Frage zu stellen sorgt für erhebliche Unruhe und zerstört das Vertrauen in die Vertragstreue aller Beteiligten. Die SPD Heppenheim bekräftigte dazu ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Weiterbetrieb des AKW Biblis und pocht auf die Einhaltung des mit der Atomwirtschaft gemeinsam gefundenen Atomkonsenses, der die Abschaltung der AKW einvernehmlich geregelt hatte.
Die Zukunft liegt in den Erneuerbaren Energien. Ihre Entwicklung wird durch längere Laufzeiten gebremst und fügt damit den mittelständischen Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien erheblicher Schaden zu. Die in diesem Zusammenhang angeführten hohen Gewinne durch eine Verlängerung der Laufzeiten sind nur deshalb so hoch, weil die Kosten und Folgekosten der noch immer ungeklärten Lagerung des Atommülls zu einem erheblichen Teil der Allgemeinheit aufgebürdet wurden und werden.
Pressemitteilung des SPD Ortsvereins vom 6.10.2010