,,Von einem Kompromiss kann leider keine Rede sein“,,Von einem Kompromiss kann leider keine Rede sein“

Mozartstraßen-Initiative: Weiter gegen Grunderneuerung der Straße

HEPPENHEIM (SP/jr). Der Hessentag 2004 rückt näher, die Zeit drängt, und auch die Mozartstraße gehört zu den Projekten, die bis dahin abgewickelt worden sein sollen. Die Kanalisation muss, die Straße soll saniert werden. Über das ,,Wie“ gehen die Ansichten zwischen Verwaltung und betroffenen Anwohnern aber weiter auseinander, wie die folgende Stellungnahme der Interessengemeinschaft Anlieger Mozartstraße (IGAM) zeigt:
       Schon oft, wie auch erst vor wenigen Tagen wieder, ist in dieser Zeitung über die Gerhart-Hauptmann- und Mozartstraße geschrieben worden. Aktuelle Themen, wie die dringliche Erneuerung und Vergrößerung des Abwasserkanals sowie die bauliche Instandsetzung des Straßenkörpers (möglichst pünktlich zum Hessentag) lieferten reichlich Stoff für Meinungen und Kommentare. So auch der Zusammenschluss der in jenen Straßen beheimateten Bürger. Anfang November ist es genau ein Jahr her, seit sie sich in der Interessengemeinschaft der Anlieger der Mozartstraße (IGAM) formierten, um dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung ihre Besorgnis über die beträchtlichen Kosten des Projekts vorzutragen, die zur Hälfte von den Anliegern mitfinanziert werden sollen.
         Der Leser könnte jetzt glauben, die andere Kostenhälfte würde die Stadt tragen: Weit gefehlt! Die Stadt hat – wie im Süpo-Bericht vom 11. Oktober erwähnt – beim Land einen Zuschuss beantragt, der 60 Prozent des Stadtanteils ausmacht. Das bedeutet: Die Stadt zahlt von den Gesamtkosten 20 Prozent, das Land 30 Prozent und den größten Anteil von 50 Prozont die Anlieger. Die Zuschussgewährung für den Stadtanteil soll abhängig sein von einer bestimmten Fahrbahnbreite, nach der es nicht mehr möglich ist,den von der IGAM gewünschten und allen Bürgern zugute kommenden Radweg einzuplanen.
       In ihrer ausführlichen Berichterstattung zur öffentlichen Sitzung des Bauausschusses der Stadt vom 21. August (Süpo vorn 23. August), in der auch über dieses Vorhaben diskutiert wurde, lobte die Zeitung die Kornpromissbereitschaft der Stadt. Mit keinem Wort erwähnte sie seinerzeit jedoch das Kernproblem zu den zwischen dem Magistrat und der IGAM bestehenden Meinungsverschiedenheiten. Auch dem Bericht vom 11. Oktober war hierzu wiederum nichts zu entnehmen.
       Die IGAM wehrte sich von Anfang an wie auch heute noch gegen die grundhafte Erneuerung der Straßen, dem kostspieligsten Teil des Projekts. Hierbei sei angemerkt, dass diese Straße 40 Jahre ihren Dienst getan hat, trotz ganz erheblicher Belastungen. Ein Gutachten hierzu ist bis heute nicht eingeholt worden. Die Stadt beruft sich allein auf bestehende Satzungen, die ihr die grundhafte Erneuerung nach 25 bis 30 Jahren gestatten, sofern sie ihren mehrfach angemahnten und im Haushaltsplan festgelegten Reparaturverpflichtungen ordnungsgemäß nachgekommen ware.
      Eine kritische Prüfung der Frage, ob die damit verbundenen aufwändigen Baumaßnahmen wirklich unerlässlich sind, wurde bislang nicht angestellt. Dabei wäre es – schon allein wegen des Jahr für Jahr defizitären städtischen Haushalts – wahrhaftig an der Zeit, endlich einmal in anderen Kategorien zu denken und zu planen: Was ist wünschenswert und was ist unerlässlich?
       Letzteres ist gewiss die Erneuerung und Vergrößerung des für Stadt und Stadtteile so wichtigen Abwasserkanals, die schon so oft verschoben wurde und eigentlich spätestens im Jahr 1999 hätte durchgeführt werden müssen. Bei der beabsichtigten grundhaften Erneuerung der Straße(n) steht aber wohl eindeutig der Gedanke an den Hessentag Pate.
       Die Duplizität der Ereignisse (Kanalerneuerung und Bekanntwerden der Tatsache, dass Heppenheim Hessentagstadt wird) haben Magistrat und Stadt veranlasst, umgehend zu handeln und die Mozart- und ein kleines Teilstück der Gerhart-Hauptmann-Straße auf Kosten der Anlieger auf ein hessentaggerechtes Niveau zu bringen.
      Es geht der IGAM also weniger um die Anzahl von neu oder überhaupt zu pflanzenden Bäumen, attraktiv zu gestaltenden Parlknischen und um einen umstrittenen Minikreisel, sondern vielmehr um den Komplex der Neugestaltung insgesamt. Wiederholt vorgetragene Bitten der IGAM, das Straßenbild so zu belassen, wie es heute ist und nur die Kanalbauarheiten sowie (nach 40 Jahren Unterlassung) die Erneuerung von Straßendecke und schadhaft gewordenen Bürgersteigen zu betreiben, wurden von der Stadt bisher immer wieder abgelehnt.
      Der Dialog mit der Stadt muss trotz aller Schwierigkeiten fortgesetzt werden, damit in Interesse der Bürgerschaft und Anlieger eine wirtschaftliche und sparsame Verwirklichung des Projekts herbeigeführt wird. Die Stadt war bislang nicht bereit, der IGAM in diesem Punkt entgegenzukommen. Von einem Kompromiss kann daher leider längst noch keine Rede sein.
       Gleichwohl hofft die IGAM auch weiterhin auf eine Lösung des vorerwähnten Kernproblems in gütlichem Einvernehmen. Sie erwartet dabei allerdings auch, dass diese zu einer spürbaren Minderung der von den betroffenen Anliegern aufzubringenden finanziellen Beiträge führen wird.