Wege aus der StaatsverschuldungWege aus der Staatsverschuldung

Die Finanzkrise führte weltweit zu einem explosionsartigen Anstieg der Staatsverschuldung. Auch wenn Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern deutlich besser dasteht, ist die Situation auch für Deutschland hochriskant und sehr gefährlich. Darüber sind sich Fachleute und Politiker einig.

Sparen und mehr Kontrolle sind die Standardansätze zur Bekämpfung der Staatsverschuldung und Finanzkrise. Weitgehend unbekannt sind Lösungsansätze, die sich mit der Geldschöpfung des Bankensektors auseinandersetzen.

Den Wenigsten ist bekannt, dass das meiste Geld nicht durch den Staat, sondern durch die Banken geschaffen wird. Vor 50 Jahren war das noch umgekehrt.

Eine Rückübertragung der Geldschöpfung des Bankensektors auf die Zentralbank könnte zu einem einmaligen Geldschöpfungsgewinn von ca. 2.000 Mrd. Euro führen, mit dem die Staatsverschuldung in Höhe von 1.660 Mrd. Euro abgelöst werden könnte. Allein der Bundeshaushalt würde auf diese Weise um jährlich 42 Mrd. Euro entlastet. Die Steuermittel, die bisher für den Schuldendienst eingesetzt werden mussten, könnten dann z. B. für den Bau von Schulen und Kindergärten verwendet werden oder schaffen Spielraum für echte Steuersenkungen.

Was die Geldschöpfung ist und wie die Abschaffung der Geldschöpfung durch den Bankensektor zur Lösung der Staatsverschuldung und Finanzkrise beitragen könnte, wird Gegenstand einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD Unterbezirk Bergstraße sein, zu der alle interessierten Bürger herzlich eingeladen sind. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 23.2.2010 von 19:00 – 21:00 Uhr in der Gaststätte Am Stadtgraben, Gräffstr. 8 in Heppenheim statt. Geleitet wird die Veranstaltung von Dipl. Volkswirt Arne Pfeilsticker. Als Gastredner wurde Nicolas Hofer, Gründungsmitglied der Monetaive, eingeladen. Die Monetaive ist eine Initiative, die sich für die Geldschöpfung ausschließlich in öffentlicher Hand einsetzt:  http://www.monetaive.org

Gründe für eine staatliche Geldschöpfung
Wer Banknoten nachmacht und als echt in den Verkehr bringt, hat daraus einen erheblichen Vorteil: Ein Geldfälscher beispielsweise erhält für einen 100-Euro-Schein Waren im Wert von 100 Euro und hat lediglich 0,10 Euro Herstellungskosten. Die Differenz von 99,90 Euro ist sein Gewinn.

Geldschöpfung, das bedeutet Geld in den Verkehr bringen, ist das mit Abstand profitabelste Geschäft. Die Gewinnmarge beträgt 99,9 %.

Würde man diesen Geschäften keinen Riegel vorschieben, dann wären Gelddruckmaschinen der Renner. Man könnte die gekaufte Gelddruckmaschine sogar mit selbstgedruckten Geldscheinen bezahlen und anschließend daran gehen den Rest der Welt zu kaufen.

Wenn sich dieses Geschäftsmodell jedoch herumsprechen würde, dann wäre die Freude von kurzer Dauer: Jeder würde Geldscheine drucken. Eine schneeballeffektartige Geldvermehrung würde eine Inflationslawine auslösen und das Finanzsystem und die reale Wirtschaft unter sich begraben.

Dieser Sachverhalt ist der gute Grund, warum die Geldschöpfung in staatlicher Hand sein sollte und der Geldschöpfungsgewinn der Allgemeinheit zufließen sollte.

Dieser Sachverhalt ist auch der gute Grund, die Kontrolle über die Geldschöpfung einer unabhängigen Zentralbank anzuvertrauen, die der Geldwertstabilität verpflichtet ist. Die Hyperinflationen der Vergangenheit sind Beispiele für unkontrollierte Geldschöpfung. Zum Ende der Hyperinflation der Weimarer Republik kostete ein Ei 1.000 Mrd. Mark.

Die Geldschöpfungsgewinne fließen bei Münzen direkt über den Verkauf von Münzen zum Nennwert an die Bundesbank dem Bund zu. 2008 betrugen die Münzeinnahmen 300 Mill. €. Für Banknoten fließen Gewinne indirekt über den Bundesbankgewinn an den Bund. Der Gewinn der Deutschen Bundesbank betrug im Jahr 2008 6,3 Mrd. Euro.

Die Zahlungsgewohnheiten haben sich geändert: Vom Staatsgeld- zum Privatgeldsystem

Die Entwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs hat zu einer erheblichen Systemveränderung geführt: Entgegen der täglichen Erfahrung beim Einkaufen ist der Anteil der Barzahlungen im Vergleich zu allen Zahlungen nur noch eine sehr gering.

Laut Zahlungsverkehrsstatistik der Deutschen Bundesbank betrug 2008 der Wert der bargeldlosen Zahlungen durch Nichtbanken 73.788 Mrd. Euro[i]. Demgegenüber stehen Barzahlungen im Wert von ca. 700 Mrd. Euro. Das sind weniger als 1 % aller Zahlungen.

Am Beginn dieser Entwicklung war das Verhältnis noch umgekehrt. Vor 1960 war der bargeldlose Zahlungsverkehr weitgehend ein Zahlungsverkehr zwischen Banken.

Das Geld für den bargeldlosen Zahlungsverkehr der Nichtbanken wurde und wird im Gegensatz zu Münzen und Banknoten nicht vom Staat, sondern von den Banken geschaffen und in den Verkehr gebracht. Dadurch fließen – wie beim Falschgeld – die Geldschöpfungsgewinne nicht dem Staat zu, sondern den Banken.

Es mag sein, dass am Anfang dieser Entwicklung die Geldschöpfungsgewinne der Banken unbedeutend waren. Heute sind sie es nicht mehr: Das von den Banken geschaffene Geld beträgt per Ende April 2009 laut Bundesbank 2.064 Mrd. Euro. Dieses Geld steht eigentlich dem Staat zu, da nur er das Geldschöpfungsmonopol haben sollte.

Dazu kommt noch, dass die Geldschöpfung durch den Bankensektor die tiefere Ursache für Finanzkrisen ist. Finanzkrisen können als eine Art Geldschöpfungsexzesse durch den Bankensektor betrachtet werden.

Pressemitteilung der SPD Unterbezirk Bergstraße

Zur effektiveren Kommunikation hat der SPD Arbeitskreis Finanzpolitik eine Google-Gruppe http://groups.google.com/group/finanzkrise-und-staatsverschuldung eingerichtet. Interessenten an dem Arbeitskreis können sich direkt in dieser Gruppe anmelden.