Anfrage von N. SchmittAnfrage von N. Schmitt

Pkt. 5.4.  aus dem Protokoll der "Aktuelle Stunde" im Stadtparlament am 24.10.2002:

Stadtverordneter Schmitt (SPD) erklärte, im Starkenburger Echo sei über eine Veranstaltung der Feuerwehren "Kundgebung auf dem Marktplatz" zu lesen gewesen. Dort sei ein Zitat des Stadtbrandinspektors Werner Trares aufgeführt worden, daß es "typisch für die Politik sei, daß nach den Wahlen niemand mehr erscheinen würde". Die Einladung des Stadtbrandinspektors stamme vom 30.09.2002, sei aber erst am 18.10.2002 an die Fraktionsvorsitzenden ausgeliefert worden, so Herr Schmitt. Er bat um Auskunft, warum diese Verzögerung eingetreten sei.

Bürgermeister Qbermayr teilte mit, daß er von Herrn Dr. Lennert (CDU) erfahren habe, daß dieser auf die Veranstaltung auch nur durch die Presse aufmerksam geworden sei. Er wolle das städtische Hauptamt in Schutz nehmen und darauf hinweisen, daß dieses Einladungen sofort und unverzüglich an die Fraktionsvorsitzenden weiterleite. Diese erhielten jede Woche Post und es bestehe ein gewisser Automatismus. Er werde der Angelegenheit jedoch nachgehen.

Stadtverordneter Schmitt bat, dem Stadtbrandinspektor zu signalisieren, daß eine Entschuldigung bezüglich des Zeitverzuges mehr als fällig sei.

Bürgermeister Obermayr betonte nochmals, daß er die Angelegenheit aufklären werde.