Kategorie: Anträge

Anträge der SPD Stadtverordnetenfraktion

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU- Stadtverordnetenfraktion: Erlass der Kita-Gebühren sowie der Kurs- und Unterrichtsgebühren der Musikschule während der pandemiebedingten allgemeinen SchließungGemeinsamer Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der CDU- Stadtverordnetenfraktion: Erlass der Kita-Gebühren sowie der Kurs- und Unterrichtsgebühren der Musikschule während der pandemiebedingten allgemeinen Schließung

Wir bitten um Aufnahme des nachfolgenden Antrags in die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung:  Beschlussvorschlag:  Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt, die Betreuungsgebühren und Dienstleistungsentgelte gemäß § 1 Abs. 2 und Abs. 4 der Gebührensatzung über die Benutzung der

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Fortschreibung CO2 MinderungsplanGemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Fortschreibung CO2 Minderungsplan

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion und die SPD-Stadtverordnetenfraktion bitten Sie, den folgenden Antrag zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und vorab in den Ausschüssen zu beraten: Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, den CO2-Minderungsplan fortzuschreiben. Hierbei sollen die Maßnahmen und Erfolge der letzten Jahre dargestellt

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Mitgliedschaft im Verein Frauenhaus Bergstraße e.V.Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Mitgliedschaft im Verein Frauenhaus Bergstraße e.V.

Die Stadt Heppenheim wird Mitglied im Verein „Frauenhaus Bergstraße e.V.“ mit einem jähr- lichen Mitgliedsbeitrag von 2.400 €. Begründung: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen sowie die Frauen Union besuchten im Sommer dieses Jahres gemeinsam das Frauenhaus in Bensheim. Das Frauenhaus in

Antrag der SPD und CDU Fraktion – Umgestaltung Parkhof vorziehenAntrag der SPD und CDU Fraktion – Umgestaltung Parkhof vorziehen

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, beim Produkt 1206010, Umgestaltung Parkhof, im Haushaltsjahr 2021 800.000,00 € einzustellen. In der Investitionsübersicht ist der Betrag von 2022 auf 2021 vorzuziehen. Begründung: Das Vorziehen soll sicherstellen, dass zwischen Planung und Umsetzung notwendiger Maßnahmen keine unnötigen

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Fahrradkonzept Kreis BergstraßeGemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Fahrradkonzept Kreis Bergstraße

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, beim Produkt 12001010, eine Position „Fahrradkonzept Kreis“ neu einzustellen. 2020 sollen 20.000,00 € eingestellt werden, 2021 80.000,00 €. Begründung: Die Mittel dienen Planung und Umsetzung notwendiger Maßnahmen. Diese werden sich aus dem Konzept ergeben, dass der