Bericht der SKS Sitzung vom 20.05.2008Bericht der SKS Sitzung vom 20.05.2008

 

Bericht über  die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am 20.05.2008

 

Zu 2. Mitteilungen des Magistrats:

Bürgermeister Herbert teilt mit, dass seit Mai 2008 in der Seniorentagesstätte des DRK, an zwei Vormittagen in der Woche, eine Kurzzeitbetreuung für Kinder angeboten wird.

Für den Zeitraum von 2,5 Stunden wird pauschal eine Gebühr von 10,00 €  verlangt.

 

Bürgermeister Herbert informiert über die Bereitschaft von InfectoPharm eine Betreuungseinrichtung für Kinder unter 3 Jahren, mit insgesamt 10 Betreuungsplätzen zu schaffen. Um dem Wunsch von InfectoPharm nach einer finanziellen Beteiligung der Stadt nachzukommen, seien allerdings noch weitere Informationen zu den Kosten der Einrichtung nötig, diese seien bei Infectopharm erbeten worden.

 

Zu 3. Beantwortung Antrag der GLH-Stadtverordnetenfraktion vom 03.04.2007; hier. Begrünung Europaplatz:

J. Fickel fragt , um welche Einsparungen es sich beim technischen Ausbau des Europaplatzes handele, die nun die Finanzierung der Begrünung des Europaplatzes ermögliche. Bürgermeister Herbert antwortet, dass die bei der Stadt eingegangenen Angebote für die Maßnahmen günstiger gelegen seien als erwartet.

Er sagt eine Beantwortung der Nachfrage, nach der Summe um wie viel die Angebote günstiger gekommen seien, für die nächste Sitzung des HFW zu.

 

Zu 4. Aufhebung und Neufassung von Richtlinien für Fahrten in die Partnerstädte:

Der Neufassung der Richtlinie aus 2003 , die nun auch die in der Zwischenzeit neu hinzugekommenen Partnerschaften der Stadt Heppenheim umfasst, wird bei einer Enthaltung mehrheitlich zugestimmt.

 

Zu 5. Immobilie Karlstraße 2 (Ehemaliges Katasteramt / Amt für Bodenmanagement):

   Der Ausschuss würdigt einmütig die hervorragende und umfassend   vorbereitete 

   Beschlussvorlage.

   M. Horn bekundet die geschlossene Zustimmung der CDU-Fraktion zum Erwerb der 

   Immobilie, bittet aber gleichzeitig um die Ergänzung der Vorlage:

  • Kostenschätzung für einen Neubau an gleicher Stelle unter Berücksichtigung der laufenden Betriebskosten (Energie etc.)

  • Prüfung der Möglichkeit der Integration der Stadtbücherei in das Gebäude

  • Prüfung,  des Baus eines Blockheizkraftwerkes für die Immobilien Musikschule, Karlstraße 2 und Halber Mond

    Bürgermeister Herbert sagt die Prüfung dieser Anregungen im Rahmen einer 

    überschlägigen Kostenschätzung zu.

 

Abschließend beschließt der  Ausschuss, bei 1 Neinstimme und 2 Enthaltungen,  vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel mit dem Hessischen Amt für Immobilienmanagement in Verhandlungen zu treten, zwecks Erwerb des Immobilie Karlstraße 2 (ehemaliges Katasteramt/Amt für Bodenmanagement).

Auf Grundlage der Machbarkeitsuntersuchung vom 08.05.2008 soll das Gebäude als Betreuungseinrichtung für Kinder und Jugendliche genutzt werden.

Im Nachtragshaushalt 2008 sollen die notwendigen Mittel hierzu eingestellt werden.

 

 

 

 

 

Zu 6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2008; hier: Ganztagsbetreuung

         von Schülern in Heppenheim:

Der Ausschuss nimmt den Antrag der SPD, bei 1 Neinstimme und 2 Enthaltungen,  an, der zum Ziel hat, dass die Stadt mit dem Kreis, als Verantwortlicher für die Schulen, in Gespräche treten soll, um ein Konzept zur Verbesserung der Ganztagsbetreuung an Schulen in Heppenheim zu erstellen bzw., die bis jetzt schon an einzelnen Einrichtungen etablierten Angebote miteinander abzustimmen.

 

Zu 7. Sachstand Spielplätze:

Bürgermeister Herbert informiert, dass die Mittel des Haushaltsjahres 2007 für die Spielplätze „Mühlwiesenweg/Bentanostraße“, den Spielplatz am Stadion und den Matschplatz am Bruchsee verwendet wurden.

Die Mittel für 2008 wurden noch teilweise für den Matschplatz am Bruchsee verwandt, die restlichen Mittel für 2008 werden an den Spielplätzen „Frankfurter Straße“ und „Kreuzberger Straße“ eingesetzt, wie es der Ausschuss in seiner letzten Sitzung festgelegt hatte.

Bürgermeister Herbert sagt auf die Frage von M. Hardt-Holler zu, dass, wie bei ähnlichen Projekten vorher schon, auch hier wieder die Anwohnerschaft gebeten werden soll sich über Patenschaften zu beteiligen.
Er sagt weiterhin, auf die Anregung von M Hardt-Holler und M. Ludwig hin, zu, dass das Ballfangnetz auf dem Nordstadtspielplatz ersetzt werde.