Kategorie: Anträge

Anträge der SPD Stadtverordnetenfraktion

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – StellplatzsatzungGemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Stellplatzsatzung

Der Magistrat wird beauftragt, die Satzung der Kreisstadt Heppenheim über Stellplätze und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatzsatzung) zu überarbeiten, um vollständig auf die Herstellung von notwendigen Stellplätzen zu verzichten, deren Stellplatzbedarf durch nachträglichen Ausbau von Dach- und

Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion – Aufhebung der StraßenbeitragssatzungGemeinsamer Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion – Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung wie folgt: Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung (StrBS) vom 29.11.2001, in der Fassung vom 08.12.2011: Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl.

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Errichten von FahrradständernGemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Errichten von Fahrradständern

Der Magistrat der Kreisstadt Heppenheim wird beauftragt, im Bereich des nördlichen Grabens/Fastnachtsbrunnen, Möglichkeiten zum geordneten Abstellen von Fahrrädern zu schaffen. Denkbar wäre eine Gestaltung mit Stahlbügeln, wie es bereits im südlichen Bereich/ Einmündung zur Gräffstraße, erfolgreich geschaffen wurde. Die Schaffung

Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASSGemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktion – Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Magistrat zu beauftragen sich für die Teilnahme am KOMPASS zu bewerben. Begründung: Die Schaffung und Erhaltung von Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Bereich sind primäre Aufgaben der staatlichen Gewalt. Dies gilt nicht nur für die Landes-