Anträge der SPD Stadtverordnetenfraktion
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion und die SPD-Stadtverordnetenfraktion bitten Sie, den folgenden Antrag zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen und vorab in den Ausschüssen zu beraten: Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, den CO2-Minderungsplan fortzuschreiben. […] ...
Die Stadt Heppenheim wird Mitglied im Verein „Frauenhaus Bergstraße e.V.“ mit einem jähr- lichen Mitgliedsbeitrag von 2.400 €. Begründung: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen sowie die Frauen Union besuchten im Sommer […] ...
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, beim Produkt 1206010, Umgestaltung Parkhof, im Haushaltsjahr 2021 800.000,00 € einzustellen. In der Investitionsübersicht ist der Betrag von 2022 auf 2021 vorzuziehen. Begründung: Das Vorziehen soll […] ...
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, beim Produkt 12001010, eine Position „Fahrradkonzept Kreis“ neu einzustellen. 2020 sollen 20.000,00 € eingestellt werden, 2021 80.000,00 €. Begründung: Die Mittel dienen Planung und Umsetzung notwendiger […] ...
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, beim Produkt 0101010, Unterstützung und Betreuung der städtischen Gremien, Nr. 13, Aufwendungen für den Betrieb der Gremien einen Ansatz i.H.v. 10.000€ p.a. als Entschädigung für Nutzung […] ...