Mit Horst Wondrejz an der SpitzeMit Horst Wondrejz an der Spitze

Stadtparlament: CDU-Politiker in konstituierender Sitzung zu Vorsteher gewählt – Bisher keine Koalition in Sicht

Wahlen, Wahlen, nichts als Wahlen – und trotzdem war die konstituierende Sitzung des neu gewählten Heppenheimer Stadtparlaments am Donnerstagabend im Kurfürstensaal spannend. Wurden diese Wahlen, die erst gegen 22.30 Uhr abgewickelt waren, doch zu einer Demonstration der neuen Mehrheitsverhältnisse genutzt.

Und der CDU, die mit 15 Mandatsträgern die stärkste Fraktion im 37-köpfigen Stadtparlament bildet, von den anderen Fraktionen deutlich gemacht, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen – auch wenn gleich die erste Wahl eine große Mehrheit für einen CDU-Kandidaten brachte: Horst Wondrejz, in der vergangenen Legislaturperiode im Magistrat und hier Vertreter des Bürgermeisters, wurde mit 34 Ja-, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Bei den dann folgenden Wahlen – vom stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bis hin zu den Mitgliedern der Betriebskommission der Stadtwerke – wurde dann allerdings deutlich, dass künftig wechselnde Mehrheiten den Ton angeben dürften.
Eröffnet wurde die Sitzung von Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD), fortgeführt dann vom ältesten Mitglied des Stadtparlaments, in diesem Fall von der FDP-Stadtverordneten Winifred Hörst. Beide drückten, ebenso wie der frischgewählte Horst Wondrejz die Hoffnung aus, dass man in den fünf Jahren der neuen Legislaturperiode pfleglich miteinander umgeht und zu konstruktiver Zusammenarbeit findet. Alle drei forderten auch zu gegenseitigem Respekt auf und dazu, die Angelegenheiten der Stadt sachlich und ohne gegenseitige Verletzungen abzuwickeln. Diskussionen, so Wondrejz, sollten „nicht dem Selbstzweck dienen, sondern zielführend“ sein. Nur so könne man der Politikverdrossenheit begegnen und vielleicht auch wieder für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen. „Frischen Wind“ verspricht sich Wondrejz von den vielen Neuen in der Stadtverordnetenversammlung. 15 Mandatsträger zogen erstmals oder nach längerer Pause ins Parlament ein.
Bei der Wahl der Stadträte gab es eine erste Überraschung: Im Vorfeld der Sitzung hatte die FDP eine Erweiterung des Magistrats von acht auf neun Stadträte beantragt, diesen Antrag zu Beginn der Sitzung zurück genommen.
Denn auch ohne eine Änderung der Hauptsatzung durfte die FDP davon ausgehen, einen der ihren im Magistrat postieren zu können: Hubert Vettel konnte Dank Leihstimme aus einer der anderen Fraktionen drei Stimmen einheimsen und in das Kollegialorgan einziehen. FWHPINI und die frisch gebildete Fraktion LIZ.Linke, die ohne die Absprachen zugunsten der FDP die gleiche Chance zum Einzug in den Magistrat gehabt hätten, gingen leer aus.
Bei den darauf folgenden, geheimen Wahlen zu Sparkassenzweckverband, Gewässerverband Bergstraße, KGRZ (Kommunales Gebietsrechenzentrum), ZAKB (Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße) und Betriebskommission der Stadtwerke sorgten wechselnde Mehrheiten dafür, dass Kandidaten aus CDU, SPD, GLH und FWHPINI zum Zug kamen.

Frischer Wind fürs Stadtparlament: Die neu in die Stadtverordnetenversammlung eingerückten Mandatsträger (von links) Christine Bender (SPD), Stadtverordnetenvorsteher Horst Wondrejz, Paul Oravecz (SPD), Ulrike Janßen (LIZ.LINKE), Martin Greif (FWHPINI), Christina Graubner-Reinhardt (GLH), Laura Lohölter (CDU), Aline Zuchowski (GLH), Benjamin Kramer (FDP), Klaus Bitsch (CDU), Florian Onimus (GLH), Christine Schneider (CDU), Franziska Gösch (CDU), Christian Vock (CDU), Susanne Benyr (CDU) und Christopher Herbert (SPD). Foto: Lutz Igiel

Von klaren Mehrheiten also keine Spur, und von einer wie auch immer aussehenden Koalition auch nicht. Verfolgt wurde die konstituierende Sitzung in gut gefüllten Kurfürstensaal unter anderem von den früheren Stadtverordnetenvorstehern Reinhold Müller (SPD) und Phi lipp-Otto Vock (CDU). Und auch Rainer Burelbach (CDU), am 10. April frisch gewählter Bürgermeister Heppenheims, der im September die Nachfolge von Gerhard Herbert antritt, war Gast dieser ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode.

Aus dem Starkenburger Echo vom 16.04.2011