Optimistisch ins „Superwahljahr“Optimistisch ins „Superwahljahr“

Neujahrsempfang der Heppenheimer SPD
Das trotz mancher krankheitsbedingten Entschuldigung mit mehr als 40 Genossen – Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Herbert: „Eine sehr gute Quote“ – gut besuchte traditionelle „Neujahrskaffee“ der Heppenheimer Sozialdemokraten war am Wochenende im „Halben Mond“ erneut der Ort, in fröhlicher Runde Gemeinschaft zu pflegen und Kräfte für die im  „Superwahljahr 2013“ bevorstehenden Auseinandersetzungen zu tanken. Dass es für die Genossen, wenn sie ihre Wahlziele in Berlin und Wiesbaden erreichen wollen, kein gemütliches Jahr sein wird, war dabei freilich nicht nur in den Grußworten der Bergsträßer Abgeordneten Christine Lambrecht (MdB) und Norbert Schmitt (MdL) präsent.

Dem Urnengang oder vielleicht auch zwei Wahlterminen im September sehen die von den Parteigremien bereits zur Wiederwahl nominierten Volksvertreter freilich mit großer Zuversicht entgegen.. Dass die Werte der SPD in aktuellen bundesweiten Umfragen derzeit nicht die besten sind, irritiert Christine Lambrecht und Norbert Schmitt nicht: „Alle Umfragen sind spätestens am Wahlabend Makulatur. Deshalb heißt es jetzt unbeirrt weiter kämpfen und arbeiten.“ So der Appell an die Genossen. 

Für die SPD – daran erinnerten sowohl Schmitt als auch Lambrecht – steht das Jahr 2013 noch aus anderem Grund unter einem besonderen Stern: Die Partei wird 150 Jahre alt und will „ihre große Tradition“ entsprechend feiern.  „Wir sind gemeinsam stolz auf 150 Jahre Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die SPD ist die einzige Partei, die während er ganzen Geschichte ihren Namen nie zu ändern brauchte Die SPD steht für Demokratie in Deutschland.“

Dass die demokratischen Werte, für die sich die SPD auf allen politischen Ebenen seit 150 Jahren einsetzt, zu denen auch die Durchsetzung des Frauenwahlrechts gehört , noch längst nicht alle verwirklicht sind, dafür nannten Lambrecht und Schmitt eindrucksvolle Beispiele: Freiheit sei z. B. im Internet bedroht oder wenn Arbeitnehmer gegen ihren Willen am Arbeitsplatz überwacht werden können, Auch die  „finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen“ habe mit Freiheit zu tun. Schmitt kritisierte erneut, dass die Landeszuschüsse für Kommunen in Hessen im ganzen Bundesgebiet am geringsten sind. „Der Landeszuschuss an die Gemeinden beträgt in Hessen pro Einwohner mehrere Hundert Euro weniger als z. B. in Nordrhein-Westfalen,“ weiß Norbert Schmitt und erklärt: „Wir werden die jetzt erfolgten Kürzungen rückgängig machen.“ Fragen nach der Gerechtigkeit wirft Schmitt zufolge auch die Tatsache auf, dass selbst in den fünf Krisenjahren von 2007 bis 2012 bei den 25 Prozent der reichsten Bundesbürger dennoch ein Vermögenszuwachs von 1, 5 Billionen Euro zu verzeichnen war.

Der Grundwert der Solidarität wäre berührt meinen Schmitt und Lambrecht, wenn es der SPD nach der Wahl gelänge eine dauerhafte Rentenregelung („Wir sind stolz, dass wir nach langer Diskussion eine zukunftsfähige Konzeption anbieten können“) durchzusetzen oder die Bürgerversicherung im Gesundheitswesen. Gerechtigkeit und Solidaritat im Bildungswesen heißt:  Der Schulerfolg darf nicht länger vom Abschluss oder Einkommen der Eltern abhängig sein. Es muss ein Ende damit haben, dass Deutschland bei Ganztagsschulen gegenüber fast allen erfolgreichen Staaten in Europa weit zurückliegt. Hohe Einkünfte und Vermögen müssten zur Finanzierung höher als bisher herangezogen werden.

Es gibt immer noch viel zu tun, meinten die SPD-Politiker. Z. B. warteten Frauen immer noch vergeblich auf gleiches Geld für gleiche Arbeit.„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und eine Überwindung von Befristungen und Leiharbeit sowie ein flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn wird eine zentrale Forderung der SPD im Bundestagswahlkampf sein“ erklärt Christine Lambrecht. „Merkel bietet mit ihrer sogenannten ‚Lohnuntergrenze’ Heuchelei pur. Wenn was dabei herauskommen soll, braucht man eine Regierung mit der SPD.“
Was die Wahl in Hessen angeht meint Norbert Schmitt: „Wir haben die richtigen Themen, für die Wählerinnen und Wähler von uns Lösungen erwarten, und wir haben mit Thorsten Schäfer-Gümbel den richtigen Spitzenmann. Bouffier tritt nicht von selber zurück Dafür muss der Wähler sorgen. Egal wann gewählt wird:“ Christine Lambrecht „Das Jubiläum unserer Partei verstehen wir jedenfalls als Herausforderung, uns der Bewältigung der Zukunftsaufgaben unseres Landes zu stellen. 

Der beim SPD-„Neujahrskaffe“ für 65jährige Parteimitgliedschaft geehrte Alfred Sturm konnte wie mancher andere der Jubilare leider seine Urkunde nicht persönlich entgegen nehmen. Vorsitzender Gerhard Herbert wird sie ihm zuhause persönlich übergeben. Selber dabei war Rudolf Geisel, der der SPD seit 60 Jahren angehört. Ihm galten die Glückwünsche und der Dank des Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel und des Unterbezirksvorsitzenden Gernot Grumbach ebenso, wie den Genossen Dieter Oehler und Theo Emig für 50jährige Mitgliedschaft, – Walter Bartosch, Otto Bettig, Ute Döhne, Kurt Leitwein und Willi Theile  für 40 Jahre, Ludwig Meyer für 25 Jahre und  Ahmad Farid Safi für 10 Jahre in der Partei. Ehrend gedacht wurde auch der im vergangenen Jahr verstorbenen verdienten Genossen Reinhold Müller, Edgar Reiners und Hermann Passet.
Musikalisch umrahmt wurde der Nachmittag unter großem Beifall mit amerikanischen und französischen Lieder, gesungen und mit Gitarren  begleitet von Ilka Windolf und Lisa Piper von der Städtischen Musikschule.

Pressemitteilung der SPD Heppenheim vom 22.01.2013