Parlament: Die Heppenheimer WASG will den Stadtverordnetenvorsteher abwählen lassen
HEPPENHEIM. Der Streit um den Heppenheimer Stadtverordnetenvorsteher Philipp-Otto Vock (CDU) spitzt sich zu: Für die nächste Sitzung des Parlaments am Donnerstag (19.) hat der WASG-Abgeordnete Bruno Schwarz einen Antrag auf Abwahl des Stadtverordnetenvorstehers gestellt. Die WASG will den Punkt geheim abstimmen lassen.
Hintergrund sind Vorfälle nach einer Parlamentssitzung Ende November: Vock hatte nach dem Scheitern eines CDU-Antrags zum Kunstrasen im Starkenburg-Stadion dem CDU-Fraktionsgeschäftsführer Matthias Horn „den totalen politischen Krieg“ erklärt. Horn hatte sich bei dem Antrag der Stimme enthalten. Vock hatte zwar beim parlamentarischen Abend Mitte Dezember in einer persönlichen Erklärung sein Bedauern ausgedrückt. Das Verhältnis zwischen ihm und Horn gilt jedoch seit dem Vorfall als zerrüttet.
Laut der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist für die Abwahl des Stadtverordnetenvorstehers eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Im Heppenheimer Parlament wären dafür 25 der 37 Stimmen nötig. Die CDU hat 15 Vertreter, die SPD 13, FDP und Grüne Liste Heppenheim (GLH) je drei Vertreter, FWHPINI zwei, die WASG einen Vertreter.
Wie Schwarz im Gespräch mit dem ECHO erläuterte, gehe es ihm darum auszuloten, ob der Stadtverordnetenvorsteher noch eine Mehrheit hinter sich hat. Für Schwarz wäre auch eine knappe einfache Mehrheit gegen Vock „ein deutliches Signal“. „Jeder hat das Recht, nach seinem Gewissen abzustimmen“, kommentiert Schwarz das Verhalten Vocks.
Die SPD hatte sich im Januar öffentlich gegen Vock ausgesprochen, weil er sich weigere, sich persönlich bei Horn zu entschuldigen. Die FDP-Fraktion war bereits kurz nach dem Vorfall auf Distanz gegangen.
Aus dem Starkenburger Echo vom 17.03.2009
