Erster Stadtrat Ja oder Nein?Erster Stadtrat Ja oder Nein?

Wahlkampf: SPD will Meinung der Heppenheimer zur Neubesetzung einholen – Lob für Leistungen Herberts – CDU-Kandidat Burelbach wird »mangelnder Überblick« unterstellt

Der Bürgermeisterwahlkampf geht, viereinhalb Monate vor dem 27. März, ganz offensichtlich in die heiße Phase, der Tonfall wird rauer. In einer Presseerklärung hat sich jetzt Heppenheims SPD für ihren Kandidaten, den amtierenden Bürgermeister Gerhard Herbert, stark gemacht.

Heppenheim, schreibt die SPD, »braucht einen Bürgermeister, der die Stadt, ihre Strukturen und Probleme genau kennt und natürlich auch auf eine gewisse Erfahrung zurückgreifen kann. Gerhard Herbert war sechs Jahre Erster Stadtrat unter dem damaligen Bürgermeister Ulrich Obermayr (CDU) und blickt nun auf erfolgreiche Jahre als Bürgermeister zurück«.

Vieles sei umgesetzt worden, trotz schwieriger finanzieller Situation der Kommune. Seine Standfestigkeit sei oft kritisiert worden, später aber habe sich das Vorgehen oft als großer Vorteil für die Stadt heraus. Ein gutes Beispiel sei das Projekt Halber Mond, der kurz vor der Fertigstellung stehe.

»Etwas anders« sehe es beim CDU-Bürgermeisterkandidaten Rainer Burelbach aus. Bei einem Rundgang in der Nordstadt sei dem negativ aufgefallen, dass es dort immer noch eine vergleichsweise hohe Zahl an unbebauten Grundstücken gibt. »Interessanter Weise wird im gleichen Artikel berichtet, dass er unbedingt neue Baugebiete will und verweist auf die Planung der Nordstadt II«.

Das zeige sehr deutlich, »wie sehr hier der erforderliche Überblick fehlt«. Vielleicht liege es daran, dass Burelbach sich nach eigenem Bekunden erst seit 2007 für Heppenheim interessiere und erst jetzt anfange, Leute und Gegebenheiten richtig kennen zu lernen. »Hätte er sich schon etwas länger mit den Interna befasst, wüsste er, dass selbst sein CDU-Fraktionschef Hans-Peter Falter bei der Verabschiedung von Nordstadt II sagte, dies sei ein Projekt für die nächsten zehn Jahre«. Immerhin, heißt es weiter, verfüge Heppenheim ja noch über Wachstumsmöglichkeiten in den Gebieten Kalterer Straße Ecke Kettelerstraße, auf dem Wiko-Gelände, der Alten Kaute und der Gunderslache, von Baulücken ganz abgesehen. Gerade die Vielzahl der unbebauten Grundstücke in der Nordstadt zeige deutlich, dass überhaupt kein Druck zur Schaffung neuer Baugebiete bestehe.

In der Presseerklärung geht die SPD auch auf das seit Jahren diskutierte Thema Erster Stadtrat ein. Seit der Wahl des damaligen Ersten Stadtrats Gerhard Herbert zum Bürgermeister nämlich gibt es in Heppenheim keinen hauptamtlichen Ersten Stadtrat mehr. Der Versuch der CDU im November 2005 einen neuen Ersten Stadtrat zu wählen, scheiterte. Die Arbeit wird vom Bürgermeister und den ehrenamtlichen Stadträten miterledigt. Hierdurch, so die SPD, spart die Stadt jährlich ungefähr 150 000 Euro, dies sind bisher rund 750 000 Euro. Hinzu kämen noch die Pensionsansprüche dieses Stadtrats.

Geld, das für andere Zwecke zur Verfügung stehe. Eine Situation, die aus Sicht der SPD so bleiben soll. Dafür könne man »gerne darauf verzichten, dass der Bürgermeister persönlich auf allen hohen Geburtstagen gratuliert und bei jeder Jahreshauptversammlung jedes Vereins anwesend ist«. Um die Meinung der Bevölkerung zu diesem Thema einzuholen, lädt die SPD deshalb dazu ein, ihre Stimme auf www.spd-heppenheim.de abzugeben.

Aus dem Starkenburger Echo vom 18.11.2010