Haushaltsplan im zweiten AnlaufHaushaltsplan im zweiten Anlauf

Stadtparlament: Vieles spricht dafür, dass Heppenheim am Donnerstag einen Etat für 2010 bekommt

Am Donnerstag ab 18 Uhr berät und beschließt die Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2010. Voraussetzung ist, dass im zweiten Anlauf eine Mehrheit für das Zahlenwerk zustande kommt. In der letzten Sitzung des vorigen Jahres war der Haushalt mehrheitlich abgelehnt worden.

Danach musste das Papier erneut in den Fachausschüssen des Stadtparlaments beraten werden. Die Stadtverwaltung war zuvor kritisiert worden, einen undurchsichtigen und komplizierten Haushalt vorgelegt zu haben. Über Weihnachten wurden dann hundert Seiten Erläuterungen nachgereicht, die die meisten Stadtverordneten zufrieden stellten.In den Ausschüssen zeichnete sich dann auch eine Zustimmung zum Etat ab. Im Bau- und Umweltausschuss stimmten alle Vertreter außer der FDP für den Haushalt, im Haupt- und Finanzausschuss gab es aus den Reihen der CDU Zustimmung und Enthaltung, die SPD stimmte geschlossen zu, die Grünen enthielten sich und die FDP lehnte ab.Benjamin Kramer und Hubert Vettel (beide FDP) hatten von den Stadtverordneten gefordert, sich auf einer Klausurtagung noch einmal intensiv mit dem Haushalt zu befassen und ihn nach Sparpotenzial zu ,,durchleuchten“.Das wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt, SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriele Kurz-Ensinger sagte: ,,Wir haben uns ein Wochenende zusammengesetzt und den Haushalt beraten – ich weiß natürlich nicht, wie sich die FDP vorbereitet hat.“Spektakuläres ist im Haushalt nicht zu finden, der Bergsträßer Kreisstadt geht es nicht besser als anderen Kommunen. Über Projekte wie den Umbau des ehemaligen Katasteramtes an der Karlstraße zu einem ,,Haus der Jugend“ mit Betreuungseinrichtung und Stadtjugendpflege herrscht Konsens. Einsparpotenzial sehen SPD, Freie Wähler und CDU nur bei den sogenannten ,,freiwilligen Leistungen“, die aber nicht angetastet werden sollen. Grünen-Fraktionschef Peter Müller hatte dem Haushalt sogar entgegen sonstiger Gewohnheiten zugestimmt und dies damit begründet, ,,dass wenigstens nicht an der Gebührenschraube gedreht wurde“.Insofern wird es heute Abend nur um Kleinigkeiten gehen wie die Frage, ob 5000 Euro für die Erstellung eines Bebauungsplans für das angedachte Neubaugebiet Am Vordersberg II im Stadtteil Erbach bereit gestellt werden oder nicht. Die CDU hatte im Ausschuss eine Mehrheit hierfür knapp verpasst, das Ergebnis einer Abstimmung im Parlament ist offen. Es ist aber fraglich, ob der Haushalt, der ein Gesamtvolumen von rund 40 Millionen Euro hat (Einnahmen 33,3 Millionen, Ausgaben 39,9 Millionen, Fehlbetrag 6,6 Millionen), wirklich an solchen Marginalien scheitert.

Aus dem Starkenburger Echo vom 04.02.2010