Herbert legt Widerspruch einHerbert legt Widerspruch ein

Kettelerkindergarten: Bürgermeister will Schließung doch noch durchsetzen

HEPPENHEIM. Die Beschlussvorlage zur Schließung des Kettelerkindergartens hat am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung nicht die erforderliche Mehrheit gefunden, da sie unerwartet nur von vier Stadtverordneten der CDU-Fraktion mitgetragen wurde. Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD), der über die beabsichtigte Maßnahme bereits am 19. März mit der CDU-Fraktion gesprochen und das Vorgehen der Verwaltung abgestimmt hatte, hat jetzt Widerspruch gegen die Entscheidung der Stadtverordneten eingelegt.

Herbert stellt nun die Frage, „wie man zukünftig sachgerechte Kommunalpolitik betreiben soll, wenn klare Vereinbarungen nicht eingehalten werden“. Es sei bedenklich, wenn nach dem Austausch der Argumente und der Vereinbarung eines gemeinsam zu tragenden Beschlusses die „sachgerechte Lösung geopfert“ werde, „um dem Bürgermeister eine Abstimmungsniederlage beizubringen“. Vor allem „die Herren Falter und Horn“ (Fraktionschef und Fraktionsvize der CDU) müssten sich die Frage stellen lassen, „ob sie nicht parteitaktische Überlegungen zu wichtig nehmen und damit die im Interesse Heppenheims dringend nötige Zusammenarbeit aller politischen Kräfte erschweren.“

An der Sachlage, so Herbert, habe sich schließlich nichts geändert: Während insgesamt eine ausreichende Zahl an Kindergartenplätzen zur Verfügung stehe, fehlten Betreuungseinrichtungen für die unter drei Jahre alten Kinder. Eine an diesem Bedarf orientierte und zugleich kostenbewusste Politik komme deshalb an der Schließung des Kettelerkindergartens und der Bereitstellung der Räume für den Krümelkinder-Kreis nicht vorbei.

Die nun abgelehnte Zusammenlegung von Ketteler- und Buntspecht-Kindergarten, so Herbert weiter, hätte durch Wegfall frei werdender Stellen eine Personaleinsparung ohne Verlust der Betreuungsqualität für die Kinder ermöglicht. Nicht zuletzt wegen des Kostenaspekts, erinnert Herbert, hatte die CDU diesen Punkt deshalb bereits in das Konsolidierungsprogramm für das Haushaltsjahr 2005 (beschlossen am 14. Oktober 2004) aufgenommen. Aussagen darüber, warum dies jetzt nicht mehr gelten solle, blieben die Herren Falter und Horn schuldig.

Es sei zu hoffen, dass das Abstimmungsverhalten vom 10. Mai eine Ausnahme bleibe und „die an Konsens und Verlässlichkeit orientierten Mitglieder der CDU-Fraktion sich zukünftig gegen die Freunde taktischer Manöver durchsetzen werden“. Die Gelegenheit werde sich dadurch schon bald eröffnen, „dass Bürgermeister Gerhard Herbert dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung widerspricht und damit die nochmalige Beratung und Beschlussfassung erzwingt.“

Aus dem Starkenburger Echo vom 15.05.07