,,Sozialdemokratische Duftnote“,,Sozialdemokratische Duftnote“

Politik: Heppenheims SPD steigt in den Wahlkampf ein – Statt Großprojekten ,,Realismus“ – Bürger sollen Ziele mitbestimmen

Größere, teure Projekte stehen nicht zur Debatte – dass die öffentlichen Haushalte klamm sind, ist allgemein bekannt -, aber man will trotzdem eine ,,typisch sozialdemokratische Duftnote setzen“. So jedenfalls Herbert G. Hassold, einer von sechs aus den Reihen der Heppenheimer SPD, die die Kommunalwahl 2011 vorbereiten.

Wahlkämpfer: Achim Krüger, Gabriele Kurz-Ensinger, Ralf Schmidt, Arne Pfeilsticker, Helmut Bechtel und Herbert G. Hassold (von links). Foto: Karl-Heinz Köppner

Schwerpunkte, wurde am Dienstagvormittag bei einer Pressekonferenz im Gasthaus ,,Goldener Engel“ deutlich, sollen in den Bereichen Ökologie, alternative Energien, Innenstadtentwicklung, Jugendarbeit, Vereinsförderung, Öffentlicher Personennahverkehr gesetzt und die Bevölkerung einbezogen werden: In zwölf ,,Hauptgruppen“, die jeweils einzelne Themen abdecken und diskutieren sollen, will man die Bürgerinnen und Bürger Heppenheims einladen, um so zu einer ,,Prioritätenliste“ zu kommen und ,,realistische Akzente“ zu setzen. Motto: ,,SPD Heppenheim im Dialog“.Heppenheims SPD will den Kommunalwahlkampf – der zugleich ein Bürgermeisterwahlkampf sein wird – ,,methodisch“ angehen. Neben Hassold sind der Ortsvereinsvorsitzende Arne Pfeilsticker, Fraktionschefin Gabriele Kurz-Ensinger, der Ortsbezirksvorsitzende Heppenheim-Mitte, Ralf Schmidt, Magistratsmitglied Helmut Bechtel und Achim Krüger als Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt im Team vertreten. Sie hoffen nun, dass sich genügend Kreisstädter finden, die in den zwölf ,,Hauptgruppen“ mitmischen wollen – wobei es ihnen nicht zuletzt um Vertreter aus den Stadtteilen geht. Geklärt werden sollen Fragen wie die, welche Finanzmittel nach Meinung der Bürger zum Einsatz kommen sollen, vor allem aber, für was dieses Geld ausgegeben werden soll und für wen. Denn gerade in finanziell schwierigen Zeiten kommt es aus Sicht der SPD darauf an, die knappen Mittel dort einzusetzen, ,,wo sie am dringendsten gebraucht werden und die Prioritäten der Bürger liegen.“ Die Gesprächsrunden sollen konsequenterweise auch dazu genutzt werden, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt aufzuzeigen – ohne jedoch jemanden zu entmutigen, denn ,,kaputt sparen“ will man die Stadt am Ende auch nicht. Denn Beharrlichkeit könne durchaus zum Erfolg führen – wie das langjährige und am Ende erfolgreiche Bemühen der Fußballvereine um Kunstrasen gezeigt habe.Eine Absage erteilt die SPD dagegen ,,Inselgruppen“, womit Initiativen gemeint sind, die aus Sicht der Sozialdemokraten Einzelinteressen verfolgen – wie die Innenstadtinitiative ,,Leben im Zentrum“, zu deren Forderungen die Reduzierung des Straßenlärms und der Schadstoffbelastung entlang der Hauptstraßen gehört. Der Wunsch nach einem ,,Tunnel durch den Schloßberg“ sei schlicht unrealistisch und schon finanziell nicht umsetzbar. Mit ihrem Motto und dem Versprechen, ein ,,realistisches Wahlprogramm ohne falsche Versprechungen“ abzuliefern, wollen sich die SPDler nach eigener Aussage auch von der politischen Konkurrenz absetzen – womit vor allem die CDU gemeint sein dürfte. Deren wiederholten Forderungen nach weiteren Wohnbau- und Gewerbeansiedlungsgebieten beispielsweise hält die SPD entgegen, dass es sowohl vom einen als auch vom anderen ausreichend bis reichlich gebe. Aber natürlich – schließlich stellt die Partei mit Gerhard Herbert einen Bürgermeister aus den eigenen Reihen – will man im Wahlkampf auch mit Erreichtem punkten. Als Erfolge, an denen die SPD maßgeblich beteiligt war, werden unter anderem die Einrichtung des Seniorenbeirates, der Einbau eines Aufzuges im Amthof und die Schaffung einer Sozialarbeiterstelle für die Weststadt (,,Streetworker“) gewertet. In Kürze sollen die ersten Einladungen an die Vorstände der Heppenheimer Sportvereine rausgehen. Weitere Gespräche sollen in Vier-Wochen-Abständen folgen – schließlich sind es nur noch zehn Monate bis zur Kommunalwahl am 27. März 2011. In der SPD hofft man jetzt natürlich, dass sich genügend Bürger beteiligen, und dass nicht nur die ,,üblichen Verdächtigen“ in den Diskussionsrunden auftauchen. Aber wie auch immer das Bemühen belohnt wird – dem Hauptkonkurrenten CDU ist Heppenheims SPD mit dem jetzt offiziell eingeläuteten Wahlkampf einen Schritt voraus.

Aus dem Starkenburger Echo vom 19.05.2010