SPD: Christine Lambrecht und Norbert Schmitt weisen Unterstellung zurück – „Sehr unfair“
HEPPENHEIM. Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht und der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt haben die Vermutung zurückgewiesen, sei hätten nach dem Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck kein Bedauern gezeigt. „Wir haben Beck viel zu verdanken“, sagte Schmitt gestern. Als Vorsitzender habe er auf dem Hamburger Parteitag die Grundlage für mehr soziale Gerechtigkeit gelegt. So seien Korrekturen an der Agenda 2010 in die Wege geleitet worden, beispielsweise die Rücknahme des Renteneintrittsalters 67. „Die Agenda 2010 ist weder der Schlüssel zu mehr Prosperität, noch gleich zu setzen mit Sozialabbau“, sagte Schmitt.
Insgesamt dürfe nicht vergessen werden, dass in der Zeit der rot-grünen Koalition in Berlin zwischen 1998 und 2005 viele Entscheidungen zur Modernisierung der Gesellschaft getroffen wurden. In der Regierungszeit von Kanzler Helmut Kohl (CDU) sei dies versäumt worden. Schmitt erinnerte daran, dass unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die Sozialbeiträge der Arbeitnehmer gesunken seien.
Diese Überlegungen hätten am Montagabend auch im Mittelpunkt einer Diskussion im SPD-Ortsverein Bensheim gestanden, sagte Schmitt. Dort sei offen darüber gesprochen worden, dass sich an der Spitze der Partei offenbar ein Drama abgespielt hat. Die Basis habe ihre Betroffenheit gezeigt. „Ich bin traurig und beklage es sehr, dass die Medien und die Stichwortgeber in der eigenen Partei zum Rücktritt beigetragen haben“, sagte Schmitt weiter.
Gleichzeitig hoffe er mit seinen Parteifreunden auf neuen Schub durch Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering. In Bensheim sei noch die Erinnerung an Steinmeiers Auftritt im Januar lebendig, als der Außenminister im Landtagswahlkampf eine viel beachtete Rede hielt.
„Wir sehen keine Änderung der Situation für Hessen“, sagte Schmitt als Generalsekretär. Unter dem Bundesvorsitzenden Beck habe die Führung zugesagt, dass die SPD in Hessen wie in allen Länder ihren eigenen Fahrplan zur Macht schreiben dürfe. „Es gibt keine Anzeichen, dass dieser Kurs geändert werden soll.“
Ihr Mitgefühle mit Beck drückte gestern auch die SPD-Unterbezirksvorsitzende Christine Lambrecht aus. Sie gab zu, dass innerhalb der SPD „sehr unfair“ mit dem Bundesvorsitzenden umgegangen worden sei. „Ich bin die letzte, die sagt, hurra, auf zu neuen Ufern“. Beck sei ein gestandener Politiker, dessen Rücktritt zu bedauern sei.
Aus dem Starkenburger Echo vom 10.09.2008
