Grüne fordern ErgebnisseGrüne fordern Ergebnisse

Kreistag Bergstraße: Solidarisch mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hechler

KREIS BERGSTRASSE. Die Fraktion der Grünen im Bergsträßer Kreistag unterstellen dem Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Lehmberg (CDU), er bastle an einer „Dolchstoßlegende“, um von eigenen Fehlern im Zusammenhang mit dem PPA-Skandal abzulenken. Nach der Präsentation einer Arbeitsgruppe der Koalition aus CDU, FDP und Freien Wählern haben die Grünen – wie sie in einer Presseerklärung schreiben – „erste vernünftige Arbeitsergebnisse aus der Betriebskommission am 23. August“ erwartet.

Was nach Ansicht der Grünen bleibt, ist ein unfreiwilliges Selbsteingeständnis Lehmbergs. Danach habe er nicht nur seine Betriebsleitung nicht im Griff, auch andere ihm unterstellte Mitarbeiter verbreiteten Chaos.

Eine weitere Offenbarung seien die tröpfchenweise an die Öffentlichkeit gelangenden Details der PPA-Affäre. Wie berichtet, hatte die Agentur den Auftrag, Langzeitarbeitslose zu qualifizieren. Als die Staatsanwaltschaft Verdacht schöpfte, PPA arbeite mit Computerprogrammen, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, wurden weitere Vorgänge bekannt, die auf einen unmenschlichen Umgang mit den Lehrgangsteilnehmern schließen lassen. Der PPA-Skandal gipfelte in der Abberufung des Neue-Wege-Geschäftsführers Adam Schütz.

Lehmberg hatte der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Hechler unterstellt, sie stütze sich bei ihrer Kritik auf dubiose Informationsquellen. „So unbeteiligt und uninformiert, wie sich Lehmberg gab, war er nicht“, behaupten die Grünen. Lehmberg ziehe seinerseits anonyme Schreiben heran, die ihm unter dem Pseudonym „Rasputin“ zugespielt wurden, und benutze die Inhalte gegen die SPD-Fraktionsvorsitzende.

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Aus dem Starkenburger Echo vom 31.8.2006